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Arbeit in den Ausschüssen und Gremien

Mitglieder des Rechtsausschusses während einer Sitzung.Rechtssausschuss

Die Mitglieder des Rechtsausschusses während einer Sitzung.Neues Fenster: Bild vergrößernRechtsausschuss
Die Fachausschüsse
Ausschüsse sind parlamentarische Gremien, deren Aufgabe vor allem darin besteht, die Entscheidungen des Landtages vorzubereiten. Die Aufträge werden ihnen vom Landtag erteilt. Sie können sich aber auch aus eigener Initiative mit einer Sache befassen und dem Landtag Gesetzentwürfe, Anträge und Entschließungsanträge unterbreiten.

Fachausschüsse

Gremien

Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020", Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“, Rat für sorbische (wendische) Angelegenheiten, G 10-Kommission, Parlamentarische Kontrollkommission (PKK)

Gremien

PetitionenNeues Fenster: Bild vergrößern

Der Petitionsausschuss

Dem Petitionsausschuss obliegt die Behandlung von Anregungen und Beschwerden, die von Bürgern an den Landtag herangetragen werden. Der Ausschuss befindet grundsätzlich abschließend über die Petitionen; er unterrichtet den Landtag über seine Tätigkeit in Übersichten und Jahresberichten.

Petitionen

Untersuchungsauschuss 5/1

Der Landtag Brandenburg hat am 7. Oktober 2010 einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von möglichen Versäumnissen und Fehlern bei Verkäufen landeseigener Grundstücke und landeseigener Unternehmen zum Schaden des Landes Brandenburg und der Aufklärung der Verantwortung der Brandenburger Landesregierungen hierfür (Untersuchungsausschuss zur BBG- und Immobilienaffäre) eingesetzt.

Untersuchungsausschuss 5/1

Sonderausschuss BER

Der Landtag Brandenburg hat am 23. Januar 2013 auf Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion gemäß § 73 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landes Brandenburg einen Sonderausschuss zum Flughafen BER eingesetzt.
Der Sonderausschuss dient der Zusammenführung der Beratungen zum Thema BER im Landtag Brandenburg.

Sonderausschuss BER

Der Sonderausschuss
Der Sonderausschuss zur Überprüfung von Normen und Standards zum Bürokratieabbau im Land Brandenburg

Sonderausschuss

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