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Arbeit in den Ausschüssen und Gremien

Mitglieder des Rechtsausschusses während einer Sitzung.Rechtssausschuss

Die neuen Ausschüsse konstituieren sich erst nach der konstituierenden Sitzung des Landtages mit Ausnahme des derzeitigen Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden und der derzeitigen Parlamentarischen Kontrollkommission, die ihre Tätigkeit bis zur Bildung des jeweils neuen Gremiums fortsetzen. Auch die G 10-Kommission führt ihre Tätigkeit bis längstens drei Monate nach Konstituierung des neuen Landtages fort.

Die Mitglieder des Rechtsausschusses während einer Sitzung.Neues Fenster: Bild vergrößernRechtsausschuss
Die Fachausschüsse
Ausschüsse sind parlamentarische Gremien, deren Aufgabe vor allem darin besteht, die Entscheidungen des Landtages vorzubereiten. Die Aufträge werden ihnen vom Landtag erteilt. Sie können sich aber auch aus eigener Initiative mit einer Sache befassen und dem Landtag Gesetzentwürfe, Anträge und Entschließungsanträge unterbreiten.

Fachausschüsse

Gremien

Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden, G 10-Kommission, Parlamentarische Kontrollkommission (PKK), Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020" (5. Wahlperiode), Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ (5. Wahlperiode)
Gremien

PetitionenNeues Fenster: Bild vergrößern

Der Petitionsausschuss

Dem Petitionsausschuss obliegt die Behandlung von Anregungen und Beschwerden, die von Bürgern an den Landtag herangetragen werden. Der Ausschuss befindet grundsätzlich abschließend über die Petitionen; er unterrichtet den Landtag über seine Tätigkeit in Übersichten und Jahresberichten.

Petitionen

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