Inhalt

Fachausschüsse

Hinweis:

Die neuen Ausschüsse konstituieren sich erst nach der konstituierenden Sitzung des Landtages mit Ausnahme des derzeitigen Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden und der derzeitigen Parlamentarischen Kontrollkommission, die ihre Tätigkeit bis zur Bildung des jeweils neuen Gremiums fortsetzen. Auch die G 10-Kommission führt ihre Tätigkeit bis längstens drei Monate nach Konstituierung des neuen Landtages fort.

 

Aufgaben

Ausschüsse sind parlamentarische Gremien, deren Aufgabe vor allem darin besteht, die Entscheidungen des Landtages vorzubereiten.

Die Aufträge werden ihnen vom Landtag erteilt. Sie können sich aber auch aus eigener Initiative mit einer Sache befassen und dem Landtag Gesetzentwürfe, Anträge und Entschließungsanträge unterbreiten. Die Zahl der Mitglieder eines Ausschusses wird auf Vorschlag des Präsidiums vom Landtag beschlossen. Das Präsidium führt hinsichtlich der Zuordnung zu einer Fraktion eine Einigung über die Ausschussvorsitze und deren Stellvertretung herbei. Der Ausschussvorsitzende und sein Stellvertreter werden dann auf Vorschlag der berechtigten Fraktionen durch den Ausschuss gewählt. Die Ausschussmitglieder und ihre Stellvertreter werden von den Fraktionen bestimmt.

Jede Fraktion hat das Recht, mit mindestens einem Mitglied in jedem Ausschuss vertreten zu sein. Ein fraktionsloser Abgeordneter hat das Recht, in einem Ausschuss mit Stimmrecht mitzuarbeiten (Artikel 70 Landesverfassung).

Die Ausschüsse im Landtag Brandenburg tagen mit Ausnahme des Petitionsausschusses öffentlich.

Ausschüsse im Überblick

nach oben

Zusatzinformationen

Hinweis zum Legislaturperiodenwechsel

Die Angaben zu den Abgeordneten und Fraktionen entsprechen dem Ergebnis der Landtagswahl 2014 und werden fortwährend ergänzt.

Die Abgeordneten und Gremien der 5. Wahlperiode sind weiterhin über die Parlamentsdokumentation parldok.brandenburg.de recherchierbar.

Termine

Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
27
28
29
30
31
01
03
06
17
21
23
24
26
27
28
29
30

Terminart



Suche



erweiterte Suche

Kontakt

Landtag Brandenburg, Hausanschrift
Alter Markt 1
14467 Potsdam

post@landtag.brandenburg.de
Telefon: +49 (331) 966 -0
Fax: +49 (331) 966 -1210
Landtag Brandenburg, Postanschrift
Postfach 60 10 64
14410 Potsdam