Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"

Mitglieder
Termine
Protokolle

Auf Antrag von 31 Abgeordneten der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat der Landtag Brandenburg auf seiner Plenarsitzung am 24. März 2010 die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ beschlossen. Auf Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE erweiterten die Abgeordneten zudem den Arbeitsauftrag der Enquete-Kommision. Vorsitzende der Kommission ist Susanne Melior (SPD-Fraktion), als Stellvertreter fungiert Dieter Dombrowski (CDU-Fraktion).

Enquete-Kommissionen sollen die eigenständige Informationsgewinnung des Parlaments zu komplexen Sachverhalten sichern. Sie werden einberufen, wenn mindestens ein Drittel der Abgeordneten es verlangt, und können zur Hälfte aus unabhängigen Experten bestehen. Nach Abschluß ihrer Tätigkeit oder spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode erstattet die Enquete-Kommission dem Landtag einen schriftlichen Abschlussbericht. Der Landtag kann jederzeit einen Zwischenbericht verlangen. Im Allgemeinen tagen die Enquete-Kommissionen in öffentlicher Sitzung. Weitere Einzelheiten regelt das Gesetz über die Enquete-Kommissionen.

Mitglieder

Vorsitzende/r:: Melior, Susanne ( SPD )
Stellvertretende/r Vorsitzende/r:: Dombrowski, Dieter ( CDU )

Ordentliche Mitglieder:

SPD: Günther, Thomas (SPD); Melior, Susanne (SPD)

DIE LINKE: Jürgens, Peer (DIE LINKE); Wehlan, Kornelia (DIE LINKE)

CDU: Dombrowski, Dieter (CDU)

FDP: Teuteberg, Linda (FDP)

GRÜNE/B90: Vogel, Axel (GRÜNE/B90)

nicht parlamentarische Mitglieder: Franzke, Jochen (Prof. Dr.); Juchler, Ingo (Prof. Dr.); Kürschner, Jörg (Dr.); Müller-Enbergs, Helmut (Prof. Dr.); Schröder, Richard (Prof. Dr.); Schroeder, Klaus (Prof. Dr.); Stolze, Reinhard (Dr.)

Stellvertretende Mitglieder:

SPD: Fritsch, Gunter (SPD); Ness, Klaus (SPD)

DIE LINKE: Mächtig, Margitta (DIE LINKE); Maresch, Jürgen (DIE LINKE)

CDU: Blechinger, Beate (CDU)

FDP: Lipsdorf, Jens (FDP)

GRÜNE/B90: Niels, Sabine (GRÜNE/B90)

Termine:

30. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 31.05.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

31. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 14.06.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

32. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 09.08.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

33. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 23.08.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

34. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 13.09.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

35. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 20.09.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

36. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 18.10.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

37. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 08.11.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung

38. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

Ort: Landtag | Raum: 306 | Datum: 15.11.2013 |Uhrzeit: 10:00 Uhr
Ausschuss / Gremium: Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
Ausschusssitzung