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Aktuelles aus dem Landtag

Anhörungen der Brandenburger Europe Direct Informationszentren und zur Europäischen Migrationsagenda

Blick in den Beratungsraum während der Anhörungen.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in den Beratungsraum während der Anhörungen.Potsdam, 1. Juli 2015. Der Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz führte in seiner heutigen 8. Sitzung unter anderem eine Anhörung der Leiterinnen und Leiter der Brandenburger Europe Direct Informationszentren (EDIC) Frankfurt (Oder), Potsdam und Brandenburg a. d. H. sowie eine Anhörung zur Europäischen Agenda für Migration - COM(2015) 240 final - durch. Hierzu waren insgesamt sieben Anzuhörende eingeladen: die drei Leiterinnen und Leiter der EDIC sowie vier Anzuhörende - von der Universität Erlangen-Nürnberg, dem Europäischen Parlament, vom Förderverein PRO ASYL e. V. und vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - zur Europäischen Migrationsagenda.

Anhörungen der Brandenburger Europe Direct Informationszentren und zur Europäischen Migrationsagenda am 01.07.2015

Neue Ausstellung „Ermutigung“ im Landtag zeigt Arbeiten aus Kunstwettbewerb für behinderte Menschen

Impressionen der Ausstellungseröffnung.Neues Fenster: Bild vergrößernImpressionen der Ausstellungseröffnung.Potsdam, 30. Juni 2015. Zwei sich aufeinander stützende, lebensgroße Figuren aus Recyclingmaterialien begrüßen seit heute die Besucherinnen und Besucher des Brandenburger Landtages. Die in polnisch-deutscher Gemeinschaftsarbeit entstandene Großplastik ist Blickfang der Ausstellung „Ermutigung“, die neu im Foyer des Parlamentsgebäudes zu sehen ist.

Parlamentspräsidentin Britta Stark hat am Abend im Beisein von beteiligten Künstlerinnen und Künstlern die Ausstellung vor zahlreichen Gästen eröffnet und in ihrer Begrüßung das enge Verhältnis von Kunst und Demokratie betont: „Demokratie wie Kunst setzen Freiheit voraus, ermöglichen und verteidigen die Freiheit. Kunst hat Eigensinn und ist ein Kind der Freiheit. Künstler sind Botschafter der Freiheit - ob sie mit einer Behinderung leben oder nicht.“ Die gezeigten Arbeiten sollen, so Stark weiter, zu einem Wechsel des Blickwinkels anregen: „Die Ausstellung ermutigt uns, eingefahrene Wege und eingeübte Verhaltensmuster zu verlassen und einmal aus der Perspektive der Freiheit, der Fantasie und des Spielerischen auf unseren Alltag zu schauen. Unserem parlamentarischen Geschehen kann dies nur gut tun.“

Gezeigt werden ausgewählte künstlerische Arbeiten behinderter Menschen, die im Rahmen einer gleichnamigen überregionalen Kunstausstellung der format gGmbH - Anerkannte Werkstatt für behinderte Menschen in Fürstenwalde entstanden sind. Mit der Ausstellung würdigt der Landtag dieses beispielhafte Engagement für die Kunst behinderter Menschen, das auch durch den Landkreis Oder-Spree und die Stadt Fürstenwalde unterstützt wird.

Weitere Informationen und Impressionen zur Ausstellung "Ermutigung"

Anhörung zum Kindertagesstättengesetz

Blick in die Reihe der Anzuhörenden während der Sitzung.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in die Reihe der Anzuhörenden während der Sitzung.Potsdam, 25. Juni 2015. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport führte in seiner 7. Sitzung unter anderem eine Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Sechstes Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes“ Drucksache6/1520 durch. Hierzu waren insgesamt sieben Anzuhörende eingeladen. Neben Vertretern der kommunalen Spitzenverbände referierten Experten der LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, des Paritätischen Landesverbandes, der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Domert sowie des Landesverbandes für Kindertagespflege anhand eines Fragenkatalogs zu den inhaltlichen Spezifiken des Gesetzentwurfes (Drucksache 6/1520) sowie zu dem durch den Landtag in der ersten Lesung am 12. Juni 2015 ebenfalls in den Ausschuss überwiesenen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE (Drucksache 6/1604). Die ebenfalls eingeladene Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat eine schriftliche Stellungnahme angekündigt.

Anhörung zum Kindertagesstättengesetz am 25.06.2015

Mitglieder des Rechtsausschusses im Gespräch mit kirgisischer Delegation

Blick in den Beratungsraum während des Arbeitsgespräches.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in den Beratungsraum während des Arbeitsgespräches.Potsdam, 25. Juni 2015. Mitglieder des Rechtsausschusses haben heute eine Delegation aus Kirgisistan für ein Arbeitsgespräch im Landtag Brandenburg empfangen. Unter Leitung des kirgisischen Vize-Justizministers hält sich die aus Parlaments-, Regierungs- und Verwaltungsvertretern bestehende Abordnung derzeit im Rahmen einer Studienreise in der Bundesrepublik auf. Hintergrund ist das EU-Projekt „Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Kirgisischen Republik“, welches das Ziel verfolgt, bis 2017 das Gesetzgebungssystem Kirgisistans zu reformieren und die Zusammenarbeit der an der Gesetzgebung beteiligten Behörden zu stärken. In dem Gespräch informierten die Vorsitzende des Rechtsausschusses, Margitta Mächtig, und die Ausschussmitglieder Erik Stohn, Dr. Volkmar Schöneburg, Danny Eichelbaum, Thomas Jung und Benjamin Raschke insbesondere über das Gesetzgebungsverfahren in Brandenburg und die Aufgaben des für Rechtsfragen zuständigen Parlamentsausschusses.

Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden neu berufen

Die Mitglieder des Rates für die Angelegenheiten der Sorben und Wenden in der 5. Wahlperiode.Neues Fenster: Bild vergrößernDie Mitglieder des Rates für die Angelegenheiten der Sorben und Wenden in der 5. Wahlperiode. Potsdam, 23. Juni 2015. Mit Worten des Dankes hat Parlamentspräsidentin Britta Stark heute die ehemaligen Mitglieder des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden verabschiedet. Anschließend überreichte sie den erstmals direkt gewählten Gremiumsmitgliedern ihre offiziellen Berufungsurkunden für die 6. Wahlperiode. In ihrer Rede hob Stark die sorbische/wendische Kultur und Sprache als prägende Facette einer unverwechselbaren Brandenburger Identität hervor: „Die sorbische/wendische Tradition ist ein kostbarer Schatz, der unser Land einzigartig macht. Angelegenheiten der Sorben/Wenden sind Brandenburger Angelegenheiten – sie betreffen uns alle. Wir als Abgeordnete nehmen unsere Verantwortung daher weiterhin sehr ernst, dafür zu sorgen, dass die Interessen und Belange der Sorben/Wenden im parlamentarischen Geschehen Gehör - und immer die notwendige Unterstützung finden.“

Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden neu berufen am 23.06.2015

Parlamentspräsident aus Saskatchewan stattet Landtag Besuch ab

v. l. n. r.: Dieter Dombrowski, Vizepräsident des Landtages; The Hon. Dan D'Autremont, Präsident des Parlaments der Provinz Saskatchewan und Alfons Schöps, Geschäftsführer der „Partnerschaft der Parlamente e. V.“Neues Fenster: Bild vergrößernv. l. n. r.: Dieter Dombrowski, Vizepräsident des Landtages; The Hon. Dan D'Autremont, Präsident des Parlaments der Provinz Saskatchewan und Alfons Schöps, Geschäftsführer der „Partnerschaft der Parlamente e. V.“Potsdam, 19. Juni 2015. In Vertretung von Präsidentin Britta Stark hat Vizepräsident Dieter Dombrowski heute den Präsidenten des Parlaments der kanadischen Provinz Saskatchewan, The Hon. Dan D'Autremont, im Landtag Brandenburg empfangen. In seiner Funktion als Speaker der Legislative Assembly hält sich dieser derzeit im Rahmen des jährlich stattfindenden Austauschprogramms der „Partnerschaft der Parlamente“ in der Bundesrepublik auf. Nach dem Gästebucheintrag und einem Gespräch im Landtag standen insbesondere Aspekte des internationalen Meinungs- und Erfahrungsaustauschs auf legislativer Ebene im Zentrum eines Arbeitsessens auf Einladung von Vizepräsident Dombrowski.

Parlamentspräsident von Saskatchewan zu Besuch im Landtag

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Der Landtagsinnenhof ist täglich von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Das Knobelsdorff-Treppenhaus, die Ausstellungen im Landtag und das Foyer mit einem interaktiven Gebäudemodell sowie der Cafeteria sind montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr zugänglich. An gesetzlichen Feiertagen bleibt das Landtagsgebäude geschlossen.

Jeden Freitagnachmittag finden außerdem Landtagsführungen für Einzelbesucher statt. Die Anmeldung ist bis zu 3 Monaten im Voraus möglich.

Öffnungszeiten der Landtagskantine

Di. bis Do.: 8:00 - 10:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr

Mo. und Fr.: 8:00 – 15:00 Uhr

Die Dachterrasse ist Mo. bis Fr. von 8:00 - 10:00 Uhr und von 13:00 - 18:00 Uhr zugänglich.

An Freitagen, an denen Plenarsitzungen stattfinden, ist die Kantine für externe Gäste von 8:00 - 10:00 Uhr und von 13:00 - 15:00 Uhr geöffnet.

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