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Enquete-Kommission
"Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"
(5. Wahlperiode)

Auf Antrag von 31 Abgeordneten der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat der Landtag Brandenburg auf seiner Plenarsitzung am 24. März 2010 die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ beschlossen. Auf Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE erweiterten die Abgeordneten zudem den Arbeitsauftrag der Enquete-Kommision.

Die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat“ (EK 5/1) hat ihre Arbeit beendet. Den Abschlussbericht der Kommission können Sie auf dieser Seite (rechte Spalte) als Drucksache herunterladen.

Enquete-Kommissionen sollen die eigenständige Informationsgewinnung des Parlaments zu komplexen Sachverhalten sichern. Sie werden einberufen, wenn mindestens ein Drittel der Abgeordneten es verlangt, und können zur Hälfte aus unabhängigen Experten bestehen. Nach Abschluß ihrer Tätigkeit oder spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode erstattet die Enquete-Kommission dem Landtag einen schriftlichen Abschlussbericht. Der Landtag kann jederzeit einen Zwischenbericht verlangen. Im Allgemeinen tagen die Enquete-Kommissionen in öffentlicher Sitzung. Weitere Einzelheiten regelt das Gesetz über die Enquete-Kommissionen.

Die Kommission setzte sich wie folgt zusammen:

Vorsitzender:

Melior, Susanne (SPD-Fraktion

Stellvertretender Vorsitzender:

Dombrowski, Dieter (CDU-Fraktion)

Ordentliche Mitglieder

Stellvertretende Mitglieder

SPD-Fraktion

 

Günther, Thomas
Melior, Susanne

Fritsch, Gunter
Ness, Klaus

Fraktion DIE LINKE

 

Jürgens, Peer
Mächtig, Margitta

Maresch, Jürgen
Müller, Norbert

CDU-Fraktion

 

Dombrowski, Dieter

Blechinger, Beate

FDP-Fraktion

 

Teuteberg, Linda

Lipsdorf, Jens

Fraktion GRÜNE/B90

 

Vogel, Axel

Niels, Sabine

Nicht parlamentarische Mitglieder:

 

Prof. Dr. Franzke, Jochen
Prof. Dr. Juchler Ingo
Dr. Kürschner, Jörg
Prof. Dr. Müller-Enbergs, Helmut
Prof. Dr. Schröder, Richard
Dr. Stolze, Reinhard                
Weiss, Werner

Protokolle zum Download

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Protokoll 40. Sitzung der EK 5/1 am 14.03.2014

Protokoll 39. Sitzung der EK 5/1 am 21.02.2014

Protokoll 38. Sitzung der EK 5/1 am 31.01.2014

Protokoll 37. Sitzung der EK 5/1 am 17.01.2014

Protokoll 36. Sitzung der EK 5/1 am 10.01.2014

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Referentin
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Alter Markt 1
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Telefon: +49 (331) 966 -1163
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Gesetz über die Enquete-Kommissionen des Landtags Brandenburg

Gesetz über die Enquete-Kommissionen des Landtags Brandenburg

Themenschwerpunkte, Arbeitspapiere und Gutachten der Enquete-Kommission 5/1

Themenschwerpunkte und Berichterstatter der Enquete-Kommission 5/1

Gutachten der Enquete-Kommission 5/1

Informationsflyer der Enquete-Kommission 5/1

Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur

Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur