Inhalt

18. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 17.02.2012

Die 18. Sitzung der EK 5 /1 gliederte sich thematisch in zwei Teile. Im ersten Teil stand die Personalpolitik in der Justiz des Landes Brandenburg seit der politischen Wende im Zentrum des Interesses. Im zweiten Teil beschäftigte sich die Kommission mit dem DDR-Bild der politischen Parteien und einiger Verbände in Brandenburg seit 1989/90.

Am Beispiel der Berufsgruppen der Richter und der Staatsanwälte zeigte das Gutachten von Prof. Dr. Rosemarie Will auf, in welcher Art und Weise und in welchem Umfang seit der politischen Wende personelle Veränderungen im Land Brandenburg eintraten. Dabei ging die Gutachterin auch auf den gesetzlichen Rahmen und die Überprüfungen auf Mitarbeit beim Ministerium der Staatssicherheit der DDR ein.

Dieses Gutachten flankierten die Anhörungen von Dr. Hans-Otto Bräutigam und Dorothea Schiefer, die durch ihre beruflichen Positionen in den 1990er Jahren tiefe Einblicke in die Praxis der Überprüfungen gewonnen haben und dazu der Kommission Rede und Antwort standen.

Darüber hinaus hat Christian Booß als Anzuhörender über die personellen Kontinuitäten bzw. Wandlungen der brandenburgischen Rechtsanwälte berichtet.

Im zweiten Teil der Sitzung ging die EK 5 /1 der Frage nach, welches DDR-Bild die Parteien und ausgewählte Verbände des Landes Brandenburg in den vergangenen zwei Jahrzehnten kennzeichnete. Dazu wurde zunächst das Gutachten von Dr. Steffen Alisch besprochen. Anschließend kammen der ehemalige parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wolfgang Klein, sowie die Fraktionsvorsitzenden der ersten Legislaturperiode des Landtags Brandenburg, Dr. Peter-Michael Diestel (CDU), Prof. Dr.
Lothar Bisky
(PDS), Günter Nooke (Bündnis 90) und Rainer Siebert (FDP) zu Wort.

Enquete-Kommission 5/1 zur Personalpolitik in der Justiz und DDR-Bild von Parteien und Verbänden

Impressionen der 18. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 am 17.02.2012

In den Ergebnissen blättern

In den Ergebnissen blättern

Zusatzinformationen

Kontakt

Referentin
Annegret Markowski
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: +49 (331) 966 -1163
Fax: +49 (331) 96699 -1163