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Enquete-Kommission diskutiert „Personelle Kontinuität und Elitewandel in den Parteien Brandenburgs“

Blick in die Sitzung der Enquete-Kommission 5/1Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in die Sitzung der Enquete-Kommission 5/1 Potsdam, 19. August 2011. Im Mittelpunkt der 13. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ (EK 5/1) stand die personelle Entwicklung der brandenburgischen Parteien. Eine wesentliche Grundlage der Diskussion stellte das Gutachten von Ehrhart Neubert, Mario Niemann und Christoph Wunnicke mit dem Titel „Personelle Kontinuität und Elitenwandel in den Parteien Brandenburgs“ dar. Es untersucht die personelle Entwicklung der Parteispitzen und richtet den Blick auch auf Mandatsträger der Landes- und Kreisebene. Im einzelnen hinterfragt es den Umgang mit IMs und DDR-staatsnah Beschäftigten und geht ferner auf die regionale Herkunft sowie den Alters- und Generationenaufbau in Brandenburgs Parteien ein. Zudem erklärt das Gutachten den unterschiedlichen Umgang der Parteien mit der DDR-Vergangenheit bzw. der eigenen Parteigeschichte.


Im Rahmen einer Anhörung wurden die im Gutachten herausgearbeiteten Unterschiede und Gemeinsamkeiten ausführlich betrachtet. Als Anzuhörende waren Persönlichkeiten eingeladen, die den Aufbau und den Wandel der brandenburgischen Parteien ab 1990 begleitet haben:  

    1. Steffen Reiche zur SPD
    2. Heinz Vietze zur PDS/DIE LINKE
    3. Dr. Wolfgang Hackel zur CDU
    4. Rainer Siebert zur FDP
    5. Günter Nooke zu Bündnis 90
    6. Frank Jansen (Tagesspiegel) als journalistischer Beobachter

13. Sitzung der Enquete-Kommission 5/1

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