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Aktuelles aus dem Landtag

Landtagspräsidentin Stark und Vizepräsident Dombrowski empfangen syrisch-katholischen Erzbischof

Neues Fenster: Bild vergrößernEintrag in das Gästebuch Potsdam, 30. Juli 2015. Parlamentspräsidentin Britta Stark und Vizepräsident Dieter Dombrowski haben heute den emeritierten Kurienbischof des syrisch-katholischen Patriarchates von Antiochien, S. E. Erzbischof Dr. Flavien Joseph Melki, im Landtag Brandenburg empfangen. Der Sitz des Patriarchates befindet sich in Beirut (Libanon). Erzbischof Melki schilderte Stark und Dombrowski Auswirkungen des syrischen Bürgerkrieges sowie des Vordrängens radikaler Islamisten und Fundamentalisten für die syrische und libanesische Bevölkerung. Gegenstand des Gesprächs war auch die gegenwärtige und bevorstehende Flüchtlingssituation im Land Brandenburg.

Landtagspräsidentin Stark und Vizepräsident Dombrowski empfangen syrisch-katholischen Erzbischof

Erneuter Besuch aus Australien: Parlament New South Wales mit fortwährendem Interesse am Landtag Brandenburg

Erneuter Besuch aus Australien: Parlament New South Wales mit fortwährendem Interesse am Landtag BrandenburgNeues Fenster: Bild vergrößernDer Präsident des Parlaments von New South Wales, Donald Thomas Harwin MLC (l.) wird von Landtagsvizepräsident Dieter Dombrowski (r.) empfangen und schreibt einen Eintrag ins Gästebuch.Potsdam, 21. Juli 2015. Parlamentsvizepräsident Dieter Dombrowski hat heute den Vorsitzenden des Parlaments von New South Wales, Donald Thomas Harwin MLC, im Landtag empfangen. Bereits in den vergangenen Jahren suchten Repräsentanten und Vertreter des Legislative Council wiederkehrend Kontakt zu Abgeordneten und Verwaltungsverantwortlichen des Landtages Brandenburg. Zuletzt besuchte eine fünfköpfige EU-Parlamentarier-Gruppe aus New South Wales im Februar 2014 den Landtagsneubau, um mit Brandenburger Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Harwin (Jg. 1964) ist Mitglied der Liberal Party und wurde durch seine Wiederwahl Anfang Mai dieses Jahres im Amt bestätigt. Im Anschluss an den Gästebucheintrag und das Gespräch mit Vizepräsident Dombrowski informierte er sich bei leitenden Verwaltungsvertretern insbesondere über den Besucherservice sowie Aspekte der Haussicherheit im Landtag.

Erneuter Besuch aus Australien: Parlament New South Wales mit fortwährendem Interesse am Landtag Brandenburg

Landtagspräsidentin Stark empfängt Flämischen Parlamentsvorsitzenden

Eintrag ins Gästebuch durch den Flämischen Parlamentsvorsitzenden Jan Peumans.Neues Fenster: Bild vergrößernEintrag ins Gästebuch durch den Flämischen Parlamentsvorsitzenden Jan Peumans.Potsdam, 9. Juli 2015. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute den Vorsitzenden des Flämischen Parlaments (Belgien), Jan Peumans, empfangen, der dem Landtag in Begleitung seines ersten Stellvertreters, Peter Van Rompuy, einen Besuch abgestattet hat. Präsident Peumans ist Leiter und Mitglied mehrerer Parlamentsausschüsse. Zu seinen politischen Schwerpunkten zählen die Bereiche Verkehr und Verkehrssicherheit, Transport sowie lokale Verwaltungen. Das Treffen diente einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch auf Parlamentsebene.

Landtagspräsidentin Stark empfängt Flämischen Parlamentsvorsitzenden

Volksinitiative übergibt mehr als 33.300 Unterschriften

Landtagspräsidenten Britta Stark nimmt Unterschriften zur Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ entgegen. Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidenten Britta Stark nimmt Unterschriften zur Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ entgegen. Potsdam, 9. Juli 2015. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute Vertreter der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ im Landtag empfangen und mehr als 33.300 gesammelte Unterschriften entgegengenommen. Die Initiatoren und Unterstützer setzen sich für größere Mindestabstände zwischen Windrändern ein und sprechen sich gegen die Aufstellung von Windkraftanlagen in Waldgebieten aus. Für das Zustandekommen einer Volksinitiative müssen nach Prüfung durch den Landeswahlleiter mindestens 20.000 gültige Unterschriften vorliegen. Das Landesparlament ist verpflichtet, innerhalb von vier Monaten nach deren Eingang bei der Landtagspräsidentin eine Entscheidung über die Volksinitiative zu treffen. Im Vorfeld haben die Initiatoren das Recht auf Anhörung vor dem zuständigen Ausschuss.

Landtagspräsidentin Stark nimmt Unterschriften der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ entgegen

Demonstration der kreisfreien Städte vor dem Landtag

Landtagspräsidentin Stark nimmt die Stellungnahme von Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann entgegenNeues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Stark nimmt die Stellungnahme von Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann entgegenPotsdam, 8. Juli 2015. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute von Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann eine einstimmige Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel zum Entwurf des Leitbildes der Verwaltungsstrukturreform 2019 entgegengenommen. Der erste Tagesordnungspunkt der heutigen Landtagssitzung sah die Vorstellung des Regierungsentwurfs durch den Minister des Innern und für Kommunales Karl-Heinz Schröter und eine anschließende Debatte vor. Im Vorfeld positionierten sich Oberbürgermeister, Stadtverordnete, Verwaltungsmitarbeiter und Verbände der kreisfreien Städte im Rahmen einer gemeinsamen Demonstration vor dem Landtagsgebäude.

Jugendliche simulieren Europaparlament

Parlamentspräsidentin Britta Stark begrüßt die Jugendlichen.Neues Fenster: Bild vergrößernParlamentspräsidentin Britta Stark begrüßt die Jugendlichen.Potsdam, 6. Juli 2015. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute 100 Jugendliche im Landtag Brandenburg begrüßt, die auf Initiative der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg e. V. (JEBB) an einer eintägigen Simulation des Europäischen Parlaments (SIMEP) teilnehmen. Im Rahmen der parlamentarischen Auseinandersetzung befassen sich die Schülerinnen und Schüler der 10.-13. Klasse mit aktuellen Fragen der Asyl- und Migrationspolitik der EU. Als Schirmherrin der Veranstaltung lobte Stark in ihrer Ansprache die Neugier und das Engagement der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Direkt an diese gewandt sagte sie: „Ich freue mich, dass Ihr so zahlreich erschienen seid, um in die Rolle von Europaabgeordneten zu schlüpfen und auszuprobieren, wie europäische Politik konkret gestaltet wird. Auf EU-Ebene wird um die Antworten auf eine Vielzahl wichtiger Fragen gerungen, die uns alle betreffen. Europa ist daher nicht nur Angelegenheit der Regierungen, sondern vor allem Sache der Bürgerinnen und Bürger. Die Zukunft Europas braucht eine starke europäische Bürgergesellschaft – und diese könnt Ihr alle mitgestalten. Hört also nicht auf, Euch für Europa zu engagieren und nutzt vorhandene Chancen, die Euch beispielsweise Schulpartnerschaften oder Jugendbewegungen wie die JEBB e. V. bieten!“

Parlamentspräsidentin Stark von europa-engagierten Jugendlichen begeistert

Landtagspräsidentin Stark beim Zukunftsdialog in Luckenwalde

Landtagspräsidentin Stark im Gespräch am „Jugendtisch“Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Stark im Gespräch am „Jugendtisch“Luckenwalde, 4. Juli 2015. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute am Zukunftsdialog im Landkreis Teltow-Fläming teilgenommen. Nach einem Grußwort diskutierte sie im Kreishaus Luckenwalde mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an verschiedenen Thementischen Fragestellungen, die aktuelle Entwicklungen im Landkreis und im Land Brandenburg aufgreifen. In diesem und im kommenden Jahr werden in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs regionale Konferenzen durchgeführt, um lokale Akteure, Politik und Verwaltung zum gemeinsamen Dialog über die Zukunft der Rechtsextremismusbekämpfung und Demokratiestärkung im Land und in den Kommunen anzuregen. Diese Zukunftsdialoge werden von den RAA Brandenburg und Demos (Mobiles Beratungsteam) in Kooperation mit der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg und mit einem lokalen Partner vor Ort veranstaltet und von Landtagspräsidentin Stark begleitet.

Vor Ort in Gesprächen: Landtagspräsidentin Stark beim Zukunftsdialog im Landkreis Teltow-Fläming

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