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Aktuelles aus dem Landtag

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Landtagspräsidentin Britta Stark hält die Gedenkansprache am zentralen Gedenkort „Station Z“.Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Britta Stark hält die Gedenkansprache am zentralen Gedenkort „Station Z“.Oranienburg, 27. Januar 2016. Landtagspräsidentin Britta Stark hat dazu aufgerufen, den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus nicht zu einem Ritual erstarren zu lassen. Im Rahmen der heutigen Gedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen mahnte sie: „Ritualisierte Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen und die Opfer genügt nicht. Wir müssen die Spuren des NS-Regimes in unserer Geschichte und unserer Kultur immer wieder neu lesen.“ Traditionell gemeinsam haben der Landtag Brandenburg und die Gedenkstätte und das Museum Sachsenhausen eine Veranstaltung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus ausgerichtet. Im Fokus der Erinnerung stand in diesem Jahr das Schicksal der belgischen Häftlinge im KZ Sachsenhausen. Neben dem Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten Prof. Dr. Günter Morsch sprachen die Gesandte der Botschaft des Königreichs Belgien Christine Detaille und der belgische KZ-Überlebende Bruno Peeters zu den Gästen.

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2016 in Sachsenhausen

Neue Jahresausstellung des Landtages eröffnet

Landtagspräsidentin Britta Stark begrüßt zur Ausstellungseröffnung.Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Britta Stark begrüßt zur Ausstellungseröffnung.Potsdam, 20. Januar 2016. Zu einem Besuch im Landtag Brandenburg lädt ab heute die neue Jahresausstellung „Kunst/Plakat/Kunst“ ein. Sie zeigt einen repräsentativen Querschnitt nationaler und internationaler Plakatkunst der vergangenen 50 Jahre aus den Beständen des dkw. Kunstmuseums Dieselkraftwerk Cottbus. Die Schau eröffnet Rückblicke auf Entwicklungslinien der Plakatkunst und gewährt Einblicke in die gegenwärtige Produktion. Beginnend mit Plakaten aus den 1960er Jahren konzentriert sich die Auswahl auf Beispiele der 1980er und 1990er Jahre, die den damaligen Aufschwung der Plakatkunst widerspiegeln. Die Ausstellung mit 190 Werken ist vom 20. Januar bis zum 19. Dezember 2016, montags bis freitags, von 8:00 bis 18:00 Uhr im Landtag zu sehen. An gesetzlichen Feiertagen bleibt die Ausstellung geschlossen. Der Eintritt ist frei.

Informationen und Impressionen zur Kunst im Landtag

Präsidentin Stark empfängt Vorsitzenden der Brandenburger Reservisten

Landtagspräsidentin Britta Stark mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe, Oberst d. R. Gunter Scharf (l.), und dem Abgeordneten Daniel Kurth (r.), Gefreiter d. R.Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Britta Stark mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe, Oberst d. R. Gunter Scharf (l.), und dem Abgeordneten Daniel Kurth (r.), Gefreiter d. R.Potsdam, 19. Januar 2016. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute den Vorsitzenden der Brandenburger Landesgruppe des Reservistenverbandes, Oberst d. R. Gunter Scharf, zu einem Antrittsbesuch im Landtag empfangen. Scharf informierte über das Profil und künftige Vorhaben der aus 19 Reservistenkameradschaften bestehenden Landesgruppe. Die Mitglieder setzen es sich zum Ziel, Kontakte untereinander sowie zur Bundeswehr zu fördern und die im aktiven Dienst erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten aufzufrischen, zu erweitern und zu vertiefen. Der Reservistenverband versteht sich als Mittler zwischen der Bundeswehr und der zivilen Öffentlichkeit.

Anhörung zum Brandenburgischen Ingenieursgesetz (BbgIngG)

Blick in den Beratungsraum während der Anhörung.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in den Beratungsraum während der Anhörung.Potsdam, 14. Januar 2016. Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung führte heute eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Brandenburgischen Ingenieurgesetzes in der in 2. Lesung beschlossenen Fassung durch.

Diese war notwendig geworden, weil die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU eine 3. Lesung des Gesetzentwurfes nach § 46 Absatz 1 GOLT beantragt haben. Der Vorbereitung dieser 3. Lesung diente die heutige Anhörung.
Sie sollte u.a. klären, ob die in der ersten Anhörung aufgetretenen Differenzen insbesondere hinsichtlich der Regelungen zur Führung der Berufsbezeichnung „Ingenieurin“/“Ingenieur“ mit der in 2. Lesung beschlossenen Fassung des Gesetzentwurfes ausgeräumt sind.

Anhörung zum Brandenburgischen Ingenieursgesetz (BbgIngG) am 14.01.2016

Vierte Anhörung zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform 2019

Blick in die Reihen der Anzuhörenden während der Sitzung.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in die Reihen der Anzuhörenden während der Sitzung.Potsdam, 14. Januar 2016. Der Ausschuss für Inneres und Kommunales führte heute im Rahmen seiner 14. Sitzung die vierte Anhörung zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019, Konzept der Landesregierung (Drucksache 6/1788) durch. Das Konzept war in der 14. Sitzung des Landtages am 8. Juli 2015 an den Ausschuss für Inneres und Kommunales zur federführenden Beratung und an alle Fachausschüsse zur Mitberatung überwiesen worden. Der Ausschuss für Inneres und Kommunales hat beschlossen, sich unter Beteiligung der anderen Fachausschüsse in mehreren Anhörungen zunächst besonders den Vorschlägen zur Funktionalreform zu widmen.

Eine erste Anhörung am 8. Oktober 2015 hatte sich insbesondere mit verschiedenen Aufgaben aus den Bereichen Inneres und Kommunales, Recht sowie Verbraucherschutz befasst, die im Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 zur Übertragung an die Kommunen vorgeschlagen werden. In einer weiteren Anhörung am 12. November 2015 ging es um die Bereiche Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft. Die dritte Anhörung am 10. Dezember 2015 behandelte Aufgabenübertragungen in den Bereichen Wirtschaft und Energie sowie Infrastruktur und Landesplanung.  

In der nunmehr vierten Anhörung standen mögliche Aufgabenübertragungen in den Bereichen Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sowie Wissenschaft, Forschung und Kultur im Mittelpunkt.

In seiner nächsten Sitzung am 3. März 2016 wird sich der Ausschuss für Inneres und Kommunales gemeinsam mit den Mitgliedern der jeweiligen Fachausschüsse mit den vorgeschlagenen Aufgabenübertragungen in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport sowie Haushalt und Finanzen befassen

Vierte Anhörung zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform 2019 am 14.01.2016

Neue Landtagsausstellung rückt DDR-Frauengefängnis Hoheneck in den Fokus

Landtagspräsidentin Britta Stark begrüßt zur Ausstellungseröffnung.Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Britta Stark begrüßt zur Ausstellungseröffnung.Potsdam, 12. Januar 2016. Parlamentspräsidentin Britta Stark hat heute eine neue Ausstellung im Foyer des Landtages eröffnet. Unter dem Titel "Der Dunkle Ort: Das Frauengefängnis Hoheneck" setzt sich diese mit den Schicksalen von 25 Frauen auseinander, die zwischen 1950 und 1989 im sächsischen Stollberg unter menschenunwürdigen Umständen als politische Gefangene im größten Frauenzuchthaus der DDR inhaftiert waren. Die Bereitschaft der ehemaligen „Hoheneckerinnen“, persönliche Erlebnisse und Erfahrungen publik zu machen, würdigte Stark als gewichtigen Beitrag zur öffentlichen Aufarbeitung des SED-Regimes. Die Ausstellung der Heinrich-Böll-Stiftung ist aus dem 2012 erschienenen Fotoband „Der dunkle Ort“ entstanden, in dem der Fotograf Dirk von Nayhauß und die Autorin Maggie Riepl 25 ehemalige „Hoheneckerinnen“ porträtieren. Die Ausstellung kann vom 13. Januar bis 29. Februar 2016 montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr im Foyer des Landtages besucht werden. An gesetzlichen Feiertagen bleibt sie geschlossen. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen und Impressionen zur Ausstellung "Der Dunkle Ort: Das Frauengefängnis Hoheneck."

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