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Aktuelles aus dem Landtag

Parlamentsdelegation aus Vorarlberg im Landtag Brandenburg zu Gast

Landtagspräsidentin Britta Stark empfängt Parlamantsdelegation aus Vorarlberg, 29.09.2016Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Britta Stark während ihres Grußwortes an die Parlamentsdelegation aus VorarlbergPotsdam, 29. September 2016. Unter der Leitung von Präsident Mag. Harald Sonderegger bereist eine 42-köpfige Delegation des Vorarlberger Landtages derzeit Brandenburg und Berlin. An der Parlamentsexkursion nehmen 30 Abgeordnete teil, die u. a. vom Landesvolksanwalt sowie von leitenden Klub-, Fraktions- und Verwaltungsvertretern begleitet werden. Im Zentrum der Informationsreise steht der Austausch zu sozial-, umwelt- und tourismuspolitischen Fragestellungen. Diverse Programmbestandteile und Gesprächspartner vergegenwärtigen den Gästen dabei auch den Strukturwandel des Landes Brandenburg in den vergangenen 25 Jahren. Nachdem die Delegationsmitglieder bereits u. a. den Spreewald kennengelernt, die ehemalige Abräumförderbrücke im Besucherbergwerk F60 besichtigt und Gespräche mit Experten im Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) geführt haben, bestand am heutigen Abend die Gelegenheit zum Kennenlernen der Brandenburger Landtagsmitglieder: Im Anschluss an die 34. Plenarsitzung lud Parlamentspräsidentin Britta Stark zu einem Empfang anlässlich des Besuchs der Gäste. Diese werden im weiteren Reiseverlauf auch von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert empfangen. Im Rhythmus von vier Jahren wird die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates gemeinsam mit einem österreichischen Bundesland vor Ort im Nachbarland ausgerichtet. Die Gastgeberrolle der im Juni 2017 in Feldkirch (Österreich) stattfindenden Konferenz nimmt Brandenburg gemeinsam mit dem Landtag Voralberg wahr.

Impressionen vom Empfang der Parlamentsdelegation aus Vorarlberg am 29.09.2016

Im Gespräch: Vizepräsident Dombrowski begrüßt Parlamentarische Vereinigung Niedersachsen im Landtag

Besuch der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachen im Landtag BrandenburgNeues Fenster: Bild vergrößernMitglieder der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen besuchen mit dem Vizepräsidenten des Landtages Brandenburg, Dieter Dombrowski, den Plenarsaal.Potsdam, 27. September 2016. Vizepräsident Dieter Dombrowski hat heute Mitglieder der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsen e. V. (PVN) im Landtag Brandenburg empfangen. Gegründet im April 2005, ist der Verein im Kreis der Vereinigungen ehemaliger Abgeordneter auf Bundes– und Länderebene der jüngste. Ihm gehören mehr als 230 Mitglieder an, darunter überwiegend ausgeschiedene aber auch aktive Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages. Neben der Pflege der Verbindungen ehemaliger Parlamentarier untereinander sowie zu gegenwärtigen Abgeordneten sieht es die Vereinigung insbesondere als ihre Aufgabe an, mit der Erfahrung ihrer Mitglieder der bundesstaatlichen Ordnung und der parlamentarischen Demokratie auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene zu dienen. Dazu stehen die Mitglieder auf Anfrage auch als Referenten für Schulen und andere Interessierte zur Verfügung. Im Gespräch mit Vizepräsident Dombrowski berichtete die Delegation von den bisherigen Eindrücken ihrer fünftägigen Informationsreise nach Brandenburg. Ferner entwickelte sich ein Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu aktuellen Aufgaben und Herausforderungen der Landespolitik.

Britischer Botschaftsrat Nick Leake besucht den Europa-Ausschuss

Besuch des britischen Botschaftsrats Nick Leake im Europa-Ausschuss am 21. September 2016Neues Fenster: Bild vergrößernBotschaftsrat Nick Leake (Mitte), MdEP Helmut Scholz und der Ausschussvorsitzende Marco Büchel während der AusschusssitzungPotsdam, 21. September 2016. Der Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz führte in seiner 19. Sitzung am 21. September 2016 am Sitz des Landtages ein Gespräch mit Herrn Nick Leake, Botschaftsrat und Leiter der Abteilung EU und Wirtschaft der Botschaft des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland. Thema des von der CDU-Fraktion beantragten Gespräches war der Umgang in Großbritannien mit dem Ausgang des Referendums über den Verbleib dieses Landes in der Europäischen Union und die Folgen für Großbritannien sowie die Zusammenarbeit dieses Landes mit der EU, den Mitgliedstaaten und deren Regionen wie Brandenburg.

Des Weiteren kam Herr Abgeordneter Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, der Einladung des Ausschusses zu einem Gespräch über derzeitige europapolitische Herausforderungen, insbesondere im Bereich der internationalen Handelspolitik, nach.

Besuch des britischen Botschaftsrats Nick Leake im Europa-Ausschuss am 21. September 2016

Perspektivwechsel: Abgeordnete und Wirtschaftsjunioren tauschen Erfahrungen aus

Treffen mit den Wirtschaftsjunioren Berlin-Brandenburg e.V. am 20.09.2016Neues Fenster: Bild vergrößernTreffen mit den Wirtschaftsjunioren Berlin-Brandenburg e.V. am 20.09.2016Potsdam, 20. September 2016. Im Rahmen eines Treffens mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaftsjunioren Berlin-Brandenburg e. V. sind Parlamentspräsidentin Britta Stark und weitere Abgeordnete heute mit jungen Führungskräften und Unternehmern ins Gespräch gekommen. Unter dem Stichwort Knowhow-Transfer tauschten sie sich über unternehmerische Realitäten in Brandenburg und der Metropolregion aus und erörterten die Entwicklung von Wirtschaftsstandorten und –branchen. Dabei diskutierten sie insbesondere Wege und Potenziale, Wettbewerbsfähigkeit und Expansion nachhaltig zu sichern und zu fördern. Anschließend folgten die Jungunternehmer der Einladung der Abgeordneten, sie durch ihren Arbeitsalltag im Landtag zu begleiten und hinter den Kulissen einen Eindruck vom parlamentarischen Betrieb zu gewinnen.

Hinweistafel vor Bittschriftenlinde am Landtag enthüllt

Enthüllung der Hinweistafel an der Bittschriftenlinde am 19.9.2016Neues Fenster: Bild vergrößernLandtagspräsidentin Britta Stark während ihrer Rede zur Enthüllung der Hinweistafel an der Bittschriftenlinde vor dem Landtag BrandenburgPotsdam, 19. September 2016. Eine Hinweistafel informiert ab heute über die Geschichte der sogenannten Bittschriftenlinde auf dem Otto-Braun-Platz am Landtagsgebäude. Parlamentspräsidentin Britta Stark, Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs, der Geschäftsführer der ProPotsdam GmbH, Horst Müller-Zinsius, und der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages Brandenburg, Henryk Wichmann, enthüllten die Tafel im Beisein der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Petitionsausschüsse des Bundes und der Länder. Diese erörtern gegenwärtig im Rahmen einer Konferenz im Landtag aktuelle Fragen des parlamentarischen Petitionsrechts. Bei der heutigen Enthüllung machte Präsidentin Stark auf den abgedruckten QR-Code aufmerksam: „Ich freue mich, dass die Tafel neben historischen Auskünften auch über zeitgemäße Wege der Mitbestimmung und Mitgestaltung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Petitionsrechts informiert. Mithilfe des Codes landet man direkt auf der Startseite des Petitionsausschusses des Landtages. An diesen kann man sich seit heute auch per Online-Formular wenden.“

Anlage Abdruck Hinweistafel Bittschriftenline

Anhörung zu "Mehr Transparenz bei Kita-Beiträgen"

Blick in die Reihe der Anzuhörenden während der Sitzung.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in die Reihe der Anzuhörenden während der Sitzung. Potsdam, 15. September 2016. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport führte in seiner 20. Sitzung eine Anhörung zum Beschluss des Landtages vom 29.04.2016 zu "Mehr Transparenz bei Kita-Beiträgen" durch.

Hierzu wurden insgesamt sieben Anzuhörende eingeladen, auf der Grundlage eines durch die Fraktionen erarbeiteten Fragenkataloges ihre Expertise zu dem Thema Transparenz von Kita-Finanzierung abzugeben.

Weiter Informationen und Impressionen:
Anhörung zu "Mehr Transparenz bei Kita-Beiträgen" am 15.09.2016

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Landtag Brandenburg
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14467 Potsdam
pressestelle@
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Fax: 0049 (331) 966 99 -1031
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Webmaster Anja Hebold
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Fax: 0049 (331) 966 99 -1251

Sonderausstellung

Vom 22. September bis 14. November 2016 zeigt der Landtag Brandenburg die Ausstellung „Jeden kann es treffen“, die vor allem Schüler und Jugendliche für mehr Verantwortungsbewusstsein im Straßenverkehr sensibilisieren will. Bei Interesse kann eine Ausstellungsführung über die Landesverkehrswacht Brandenburg unter der Telefonnummer 0331-50 2027 gebucht werden. Weitere Informationen finden Sie auf www.jeden-kann-es-treffen.de.

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