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Aktuelles aus dem Landtag

Anhörung zum Kindertagesstättengesetz

Blick in die Reihe der Anzuhörenden während der Sitzung.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in die Reihe der Anzuhörenden während der Sitzung.Potsdam, 25. Juni 2015. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport führte in seiner 7. Sitzung unter anderem eine Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Sechstes Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes“ Drucksache6/1520 durch. Hierzu waren insgesamt sieben Anzuhörende eingeladen. Neben Vertretern der kommunalen Spitzenverbände referierten Experten der LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, des Paritätischen Landesverbandes, der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Domert sowie des Landesverbandes für Kindertagespflege anhand eines Fragenkatalogs zu den inhaltlichen Spezifiken des Gesetzentwurfes (Drucksache 6/1520) sowie zu dem durch den Landtag in der ersten Lesung am 12. Juni 2015 ebenfalls in den Ausschuss überwiesenen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE (Drucksache 6/1604). Die ebenfalls eingeladene Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat eine schriftliche Stellungnahme angekündigt.

Anhörung zum Kindertagesstättengesetz am 25.06.2015

Mitglieder des Rechtsausschusses im Gespräch mit kirgisischer Delegation

Blick in den Beratungsraum während des Arbeitsgespräches.Neues Fenster: Bild vergrößernBlick in den Beratungsraum während des Arbeitsgespräches.Potsdam, 25. Juni 2015. Mitglieder des Rechtsausschusses haben heute eine Delegation aus Kirgisistan für ein Arbeitsgespräch im Landtag Brandenburg empfangen. Unter Leitung des kirgisischen Vize-Justizministers hält sich die aus Parlaments-, Regierungs- und Verwaltungsvertretern bestehende Abordnung derzeit im Rahmen einer Studienreise in der Bundesrepublik auf. Hintergrund ist das EU-Projekt „Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Kirgisischen Republik“, welches das Ziel verfolgt, bis 2017 das Gesetzgebungssystem Kirgisistans zu reformieren und die Zusammenarbeit der an der Gesetzgebung beteiligten Behörden zu stärken. In dem Gespräch informierten die Vorsitzende des Rechtsausschusses, Margitta Mächtig, und die Ausschussmitglieder Erik Stohn, Dr. Volkmar Schöneburg, Danny Eichelbaum, Thomas Jung und Benjamin Raschke insbesondere über das Gesetzgebungsverfahren in Brandenburg und die Aufgaben des für Rechtsfragen zuständigen Parlamentsausschusses.

Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden neu berufen

Die Mitglieder des Rates für die Angelegenheiten der Sorben und Wenden in der 5. Wahlperiode.Neues Fenster: Bild vergrößernDie Mitglieder des Rates für die Angelegenheiten der Sorben und Wenden in der 5. Wahlperiode. Potsdam, 23. Juni 2015. Mit Worten des Dankes hat Parlamentspräsidentin Britta Stark heute die ehemaligen Mitglieder des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden verabschiedet. Anschließend überreichte sie den erstmals direkt gewählten Gremiumsmitgliedern ihre offiziellen Berufungsurkunden für die 6. Wahlperiode. In ihrer Rede hob Stark die sorbische/wendische Kultur und Sprache als prägende Facette einer unverwechselbaren Brandenburger Identität hervor: „Die sorbische/wendische Tradition ist ein kostbarer Schatz, der unser Land einzigartig macht. Angelegenheiten der Sorben/Wenden sind Brandenburger Angelegenheiten – sie betreffen uns alle. Wir als Abgeordnete nehmen unsere Verantwortung daher weiterhin sehr ernst, dafür zu sorgen, dass die Interessen und Belange der Sorben/Wenden im parlamentarischen Geschehen Gehör - und immer die notwendige Unterstützung finden.“

Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden neu berufen am 23.06.2015

Parlamentspräsident aus Saskatchewan stattet Landtag Besuch ab

v. l. n. r.: Dieter Dombrowski, Vizepräsident des Landtages; The Hon. Dan D'Autremont, Präsident des Parlaments der Provinz Saskatchewan und Alfons Schöps, Geschäftsführer der „Partnerschaft der Parlamente e. V.“Neues Fenster: Bild vergrößernv. l. n. r.: Dieter Dombrowski, Vizepräsident des Landtages; The Hon. Dan D'Autremont, Präsident des Parlaments der Provinz Saskatchewan und Alfons Schöps, Geschäftsführer der „Partnerschaft der Parlamente e. V.“Potsdam, 19. Juni 2015. In Vertretung von Präsidentin Britta Stark hat Vizepräsident Dieter Dombrowski heute den Präsidenten des Parlaments der kanadischen Provinz Saskatchewan, The Hon. Dan D'Autremont, im Landtag Brandenburg empfangen. In seiner Funktion als Speaker der Legislative Assembly hält sich dieser derzeit im Rahmen des jährlich stattfindenden Austauschprogramms der „Partnerschaft der Parlamente“ in der Bundesrepublik auf. Nach dem Gästebucheintrag und einem Gespräch im Landtag standen insbesondere Aspekte des internationalen Meinungs- und Erfahrungsaustauschs auf legislativer Ebene im Zentrum eines Arbeitsessens auf Einladung von Vizepräsident Dombrowski.

Parlamentspräsident von Saskatchewan zu Besuch im Landtag

Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz besucht das Brandenburger Parlament

Gruppenfoto mit der Landtagspräsidentin Britta Stark (m.) und dem Präsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter d. Landtages Rheinland-Pfalz Dr. Alfred Beth (2. v. r.).Neues Fenster: Bild vergrößernGruppenfoto mit der Landtagspräsidentin Britta Stark (m.) und dem Präsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter d. Landtages Rheinland-Pfalz Dr. Alfred Beth (2. v. r.).Potsdam, 11. Juni 2015. Nachdem am gestrigen Tag bereits die Vereinigung ehemaliger bayerischer Volksvertreter einen Eindruck vom Landtag Brandenburg gewinnen wollte, konnten die Brandenburger Abgeordneten heute 50 ehemalige Parlamentarier des Landtages Rheinland-Pfalz auf der Besuchertribüne begrüßen. Sie verfolgten die Plenardebatte und besichtigten anschließend das Landtagsgebäude. Die Ehemaligen-Vereinigung wurde am 1. Juni 1988 durch rund 90 ausgeschiedene Abgeordnete gegründet, um die Verbindung zum rheinland-pfälzischen Landesparlament weiterhin zu pflegen.

Ehemalige bayerische Abgeordnete im Landtag Brandenburg zu Gast

Gruppenfoto mit der Landtagspräsidentin Britta Stark (m.) und dem Präsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter d. Bayrischen Landtages Adolf Dringlreiter.Neues Fenster: Bild vergrößernGruppenfoto mit der Landtagspräsidentin Britta Stark (m.) und dem Präsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter d. Bayrischen Landtages Adolf Dringlreiter.Potsdam, 10. Juni 2015. Zu den Gästen des Landtages, die heute die 12. Plenarsitzung der 6. Wahlperiode verfolgten, zählten gleich 77 ehemalige Abgeordnete des Bayerischen Landesparlaments. Im Rahmen einer Vereinigung ehemaliger bayerischer Volksvertreter halten die ausgeschiedenen Abgeordneten weiterhin Kontakt untereinander. Das Netzwerk wurde bereits im Jahr 1970 gegründet. Im Landtag Brandenburg informierten sie sich über den Wiederaufbau des ehemaligen Stadtschlosses als Parlament und über aktuelle landespolitische Schwerpunkte.

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Der Landtagsinnenhof ist täglich von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Das Knobelsdorff-Treppenhaus, die Ausstellungen im Landtag und das Foyer mit einem interaktiven Gebäudemodell sowie der Cafeteria sind montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr zugänglich. An gesetzlichen Feiertagen bleibt das Landtagsgebäude geschlossen.

Jeden Freitagnachmittag finden außerdem Landtagsführungen für Einzelbesucher statt. Die Anmeldung ist bis zu 3 Monaten im Voraus möglich.

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Di. bis Do.: 8:00 - 10:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr

Mo. und Fr.: 8:00 – 15:00 Uhr

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An Freitagen an denen Plenarsitzungen statt finden, ist die Kantine für externe Gäste von 8:00 - 10:00 Uhr und von 13:00 - 15:00 Uhr geöffnet.

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