Aktuelles aus dem Landtag
- Anhörung zum Entwurf der Energiestrategie 2030
- Safer Internet Day 2012 im Landtag
- Bürgerinitiative übergibt Petition
- Bürgerinitiative übergibt Unterschriften
- Landtagspräsident und Ministerpräsident luden zum Neujahrsempfang ein
- Landtag verabschiedet Entschließungsantrag zum Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten
Anhörung zum Entwurf der Energiestrategie 2030
Blick in den Plenarsaal während der Anhörung.
Potsdam, 8. Feburar 2012. Der Ausschuss für Wirtschaft führte heute gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz eine Anhörung zum Entwurf der Energiestrategie 2030 in Verbindung mit dem Entwurf des Katalogs der strategischen Maßnahmen des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten vom 6. Januar 2012 durch.
Insgesamt sind in fünf Rednerblöcken 30 Anzuhörende zu Wort gekommen.
Anhörung zum Entwurf der Energiestrategie 2030 am 08.02.2012
Safer Internet Day 2012 im Landtag
Landtagspräsident Gunter Fritsch begrüßt die Schülerinnen und Schüler zum parlamentarischen Planspiel. Potsdam, 7. Februar 2012. Unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Landtages Brandenburg fand als Kooperation der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) und der Aktion Kinder- und Jugendschutz, Landesarbeitsstelle Brandenburg e. V. im Landtag Brandenburg die zentrale Brandenburger Veranstaltung zum Safer Internet Day statt. 80 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 10 aus dem Evangelischen Gymnasium Hermannswerder in Potsdam, dem Marie-Curie-Gymnasium Dallgow-Döberitz und dem Lise-Meitner-Gymnasium Falkensee nahmen an einem parlamentarischen Planspiel teil. Gegenstand des gespielten parlamentarischen Prozesses war die im Jahr 2010 in einzelnen Landtagen gescheiterte Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages, der fiktiv erneut in den Länderparlamenten verhandelt werden sollte.
Landtagspräsident Gunter Fritsch begrüßte die Schülerinnen und Schüler und forderte sie auf, aktiv auf ihre Eltern und Großeltern zuzugehen und über die sich schnell wandelnden Möglichkeiten des Internets zu sprechen. Davon würden alle Generationen gleichermaßen profitieren. Jugendmedienschutz sei darüber hinaus aber auch eine Aufgabe an die Politik, die dafür Sorge tragen müsse, Ziele wie die größtmögliche Sicherheit für Kinder und Jugendliche im Netz, die Transparenz der Angebote, aber auch die Gewährleistung des Telekommunikationsgeheimnisses und des freien Zugangs zum Internet miteinander in Einklang zu bringen.
Weitergehende Informationen und Impressionen zum Safer Internet Day 2012
Bürgerinitiative übergibt Petition
Vertreter der Bürgerinitiative übergeben die Unterschriften an den Landtagspräsidenten Gunter Fritsch (4. v. l.). Potsdam, 1. Februar 2012. Die Bürgerinitiative Fichtenwalde – Natürlich gegen Lärm e.V. (i.G.) hat dem Landtagspräsidenten Gunter Fritsch heute eine Petition „Zum Erhalt der märkischen Wälder“ und eine Unterschriftensammlung mit 639 Unterschriften übergeben.
Der Landtagspräsident hat die Petition an den Petitionsausschuss zur weiteren Beratung übergeben.
Bürgerinitiative übergibt Petition
Bürgerinitiative übergibt Unterschriften
Vertreter der Bürgerinitiative „Hände weg vom Liepnitzwald“ übergeben die Unterschriften an Landtagspräsident Gunter Fritsch. Potsdam, 26. Januar 2012. Landtagspräsident Gunter Fritsch hat heute eine Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative „Hände weg vom Liepnitzwald“ von den Sprechern Hans-Jürgen Klemm, Ralf Geschke und Angelika Kastl entgegengenommen.
Auf Bitten der Initiative hat der Landtagspräsident die Unterschriften an den Petitionsausschuss zur weiteren Beratung übergeben.
Bürgerinitiative übergibt Unterschriften
Landtagspräsident und Ministerpräsident luden zum Neujahrsempfang ein
Landtagspräsident Gunter Fritsch begrüßt die Gäste.
Potsdam, 25. Januar 2012.
Der Landtagspräsident Gunter Fritsch und der Ministerpräsident Matthias Platzeck luden heute die Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen ins "El Puerto" Palmenzelt, zu einem Neujahrsempfang ein.
Impressionen zum Neujahrsempfang 2012
Landtag verabschiedet Entschließungsantrag zum Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten
Potsdam, 25. Januar 2012. Die Abgeordneten des Brandenburger Landtages haben in ihrer heutigen Plenarsitzung den Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten nach § 33 des Abgeordnetengesetzes (Drucksache 5/4600) beraten. Im Anschluss an die Debatte nahm der Landtag mehrheitlich den von 72 Abgeordneten eingebrachten Entschließungsantrag "Ehrlichkeit zeigen - Verantwortung übernehmen - Vertrauen stärken" (Drucksache 5/4678) an.
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