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Diskussion über Europatauglichkeit des deutschen Bildungsföderalismus im Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

In seiner Sitzung am 20. April 2005 wird sich der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik des Brandenburger Landtags mit der Frage der Europatauglichkeit des deutschen Bildungsföderalismus beschäftigen. Zum Thema werden Professor Doktor Michael Buse (Universität Bonn) sowie die Brandenburger Wissenschaftsministerin und derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz Professor Dr. Wanka sowie der Staatssekretär des Brandenburger Bildungsministeriums Gorholt mit den Mitgliedern des Ausschusses diskutieren.

Professor Dr. Michael Buse, der von 2001 bis 2004 als Referatsleiter im Bereich Bildungsplanung für die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung tätig war, ist der Verfasser des Gutachtens "Bildungspolitik im föderativen System und internationaler Einfluss", welches in der Reihe "Föderalismus 2004" erschienen ist. Herausgeber der Studie sind die Bertelsmann Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Stiftung Marktwirtschaft und die Friedrich-Naumann-Stiftung.

In der Studie weist Professor Dr. Buse auf die wachsende Bedeutung internationaler Prozesse wie den Bologna-Prozess der Europäischen Union oder die Untersuchungen der OECD auf die Bildungspolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten der EU hin. Kritisch bewertet der Verfasser die bisherigen Fähigkeiten des deutschen Bildungsföderalismus, internationele Initiativen mitzugestalten und für die eigene Bildungspolitik zu nutzen. Deutschland falle ein frühes Aufgreifen und Umsetzen externer Anregungen schwer.

Die hektischen Reaktionen auf die Veröffentlichung der Ergebnisse der PISA-Studie verhinderten einen systematischen und kohärenten Reformansatz. Deutschland habe über lange Zeit die Mitwirkung an solchen Studien verweigert.

Der Bund könne und werde die Bildungspolitik nicht ausschließlich den Ländern überlassen. Dafür sorgten schon Übereinkommen auf internationaler und europäischer Ebene. Beispielsweise sei der Bund verpflichtet, regelmäßig nationale Bildungsberichte für die Europäische Union vorzulegen.

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