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Möglicher Volksentscheid zur Massentierhaltung noch vor den Sommerferien

Das Präsidium des Landtages Brandenburg hat in seiner heutigen Sitzung festgestellt, dass das Volksbegehren gegen Massentierhaltung mit über 100.000 Stimmen ordnungsgemäß zustande gekommen ist. Die Hürde hierfür lag bei der Eintragung von mindestens 80.000 Stimmberechtigten.

Der Vorschlag von Landtagspräsidentin Britta Stark, für einen möglichen Volksentscheid Sonntag, den 17. Juli 2016, vorzusehen, fand im Präsidium fraktionsübergreifend Zustimmung. Damit würde der Volksentscheid noch vor Beginn der Sommerferien stattfinden.

In einer Sondersitzung des Landtages Brandenburg am Dienstag, dem 19. April 2016, werden die Abgeordneten über die Annahme oder Ablehnung des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung entscheiden.

Hintergrund:
Volksgesetzgebung im Land Brandenburg

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