Inhalt

Tagesordnungen der 5. Wahlperiode

5. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 5/11
Beschlussdatum:
25.02.2010

zur 11. Sitzung des Landtages Brandenburg
am Donnerstag, dem 25. Februar 2010
10.00 Uhr (voraussichtlich bis ca. 21.15 Uhr)

Entwurf der Tagesordnung


TOP 1 - Vereidigung des Ministers für Infrastruktur und Landwirtschaft


TOP 2 - Aktuelle Stunde
Thema:
Wettbewerbsfähiges Handwerk und starker Mittelstand - Situation und
Zukunftsperspektiven in Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/404

(10.05 - 11.12 Uhr)


TOP 3 - Fragestunde
Drucksache 5/406
Drucksache 5/486
Drucksache 5/487
Drucksache 5/488

(11.12 - 12.12 Uhr)


TOP 4 - Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/457
2. Lesung

(12.12 - 12.17 Uhr - ohne Debatte)


TOP 5 - Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/425
2. Lesung

(12.17 - 12.22 Uhr - ohne Debatte)


TOP 6 - Gesetz zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung in Brandenburg
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/364
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und an den Ausschuss für Wirtschaft

(13.00 - 13.35 Uhr)


TOP 7 - Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg - "Musische Bildung für alle"
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 5/458

(13.35 - 14.05 Uhr)


TOP 8 - Stellen- und Personalkonzept für die Polizei im Land Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/43

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres
Drucksache 5/382

(14.05 - 14.35 Uhr)


TOP 9 - Verstärkter Lärmschutz beim südlichen Ausbau des Berliner Rings zwischen den Autobahndreiecken Nuthetal und Potsdam
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/402

Überweisung an den Ausschuss für Inneres

in Verbindung damit:

Verbesserung des Lärmschutzes beim Ausbau der A 10 zwischen den Autobahndreiecken Nuthetal und Potsdam
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/427, Neudruck

Überweisung an den Ausschuss für Inneres

(14.35 - 15.15 Uhr)


TOP 10 - Schuldenbremse auch in Brandenburg umsetzen!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/437

(15.15 - 15.50 Uhr)


TOP 11 - Festhalten an der unmittelbaren Wahl der Landräte im Land Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/438

(15.50 - 16.25 Uhr)


TOP 12 - Baukommission für das Potsdamer Stadtschloss
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/439

(16.25 - 17.00 Uhr)


TOP 13 - Einführung eines zusätzlichen Stipendiensystems für Medizinstudenten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/440

(17.00 - 17.35 Uhr)


TOP 14 - Erstellung einer Positivliste für Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung zur Stärkung des ersten Arbeitsmarktes
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/441

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft - federführend - und an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familien

(17.35 - 18.10 Uhr)


TOP 15 - Maßnahmenpaket für unseren brandenburgischen Mittelstand
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/442

(18.10 - 18.45 Uhr)


TOP 16 - Solarwirtschaft in Brandenburg sichern
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/447

in Verbindung damit:

Zukunftsindustrie sichern - Solarförderung verteidigen
Antrag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/454

(18.45 - 19.25 Uhr)


TOP 17 - UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/453

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie - federführend - und an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

(19.25 - 20.00 Uhr)


TOP 18 - Lärmkartierung zum Flughafen Schönefeld unverzüglich vorlegen
Antrag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/455, Neudruck

(20.00 - 20.35 Uhr)


TOP 19 - Energiesparprojekt an Brandenburger Schulen
Antrag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/456

Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport - federführend - und an den Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft

(20.35 - 21.10 Uhr)


TOP 20 - Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung "Hilfe für Familien in Not - Stiftung des Landes Brandenburg -"
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie
Drucksache 5/443

(21.10 - 21.15 Uhr)

)

Zurück zur Ausgangsseite

Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.