Tagesordnungen der 5. Wahlperiode
5. Wahlperiode
- Einladungsnummer:
- E-Pl 5/11
- Beschlussdatum:
- 25.02.2010
zur 11. Sitzung des Landtages Brandenburg
am Donnerstag, dem 25. Februar 2010
10.00 Uhr (voraussichtlich bis ca. 21.15 Uhr)
Entwurf der Tagesordnung
TOP 1 - Vereidigung des Ministers für Infrastruktur und Landwirtschaft
TOP 2 - Aktuelle Stunde
Thema:
Wettbewerbsfähiges Handwerk und starker Mittelstand - Situation und
Zukunftsperspektiven in Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/404
(10.05 - 11.12 Uhr)
TOP 3 - Fragestunde
Drucksache 5/406
Drucksache 5/486
Drucksache 5/487
Drucksache 5/488
(11.12 - 12.12 Uhr)
TOP 4 - Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/457
2. Lesung
(12.12 - 12.17 Uhr - ohne Debatte)
TOP 5 - Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/425
2. Lesung
(12.17 - 12.22 Uhr - ohne Debatte)
TOP 6 - Gesetz zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung in Brandenburg
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/364
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und an den Ausschuss für Wirtschaft
(13.00 - 13.35 Uhr)
TOP 7 - Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg - "Musische Bildung für alle"
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 5/458
(13.35 - 14.05 Uhr)
TOP 8 - Stellen- und Personalkonzept für die Polizei im Land Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/43
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres
Drucksache 5/382
(14.05 - 14.35 Uhr)
TOP 9 - Verstärkter Lärmschutz beim südlichen Ausbau des Berliner Rings zwischen den Autobahndreiecken Nuthetal und Potsdam
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/402
Überweisung an den Ausschuss für Inneres
in Verbindung damit:
Verbesserung des Lärmschutzes beim Ausbau der A 10 zwischen den Autobahndreiecken Nuthetal und Potsdam
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/427, Neudruck
Überweisung an den Ausschuss für Inneres
(14.35 - 15.15 Uhr)
TOP 10 - Schuldenbremse auch in Brandenburg umsetzen!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/437
(15.15 - 15.50 Uhr)
TOP 11 - Festhalten an der unmittelbaren Wahl der Landräte im Land Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/438
(15.50 - 16.25 Uhr)
TOP 12 - Baukommission für das Potsdamer Stadtschloss
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/439
(16.25 - 17.00 Uhr)
TOP 13 - Einführung eines zusätzlichen Stipendiensystems für Medizinstudenten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/440
(17.00 - 17.35 Uhr)
TOP 14 - Erstellung einer Positivliste für Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung zur Stärkung des ersten Arbeitsmarktes
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/441
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft - federführend - und an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familien
(17.35 - 18.10 Uhr)
TOP 15 - Maßnahmenpaket für unseren brandenburgischen Mittelstand
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/442
(18.10 - 18.45 Uhr)
TOP 16 - Solarwirtschaft in Brandenburg sichern
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/447
in Verbindung damit:
Zukunftsindustrie sichern - Solarförderung verteidigen
Antrag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/454
(18.45 - 19.25 Uhr)
TOP 17 - UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/453
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie - federführend - und an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
(19.25 - 20.00 Uhr)
TOP 18 - Lärmkartierung zum Flughafen Schönefeld unverzüglich vorlegen
Antrag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/455, Neudruck
(20.00 - 20.35 Uhr)
TOP 19 - Energiesparprojekt an Brandenburger Schulen
Antrag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/456
Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport - federführend - und an den Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft
(20.35 - 21.10 Uhr)
TOP 20 - Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsrat der Stiftung "Hilfe für Familien in Not - Stiftung des Landes Brandenburg -"
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie
Drucksache 5/443
(21.10 - 21.15 Uhr)