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Tagesordnungen der 5. Wahlperiode

5. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 5/25
Beschlussdatum:
03.11.2010

zur 25. Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 11. November 2010 10.00 Uhr (voraussichtlich bis ca. 18.15 Uhr)

Entwurf der Tagesordnung


TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Ein Jahr Stillstand - Brandenburg gestalten statt verwalten!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/2221

(10.00 - 11.07 Uhr)


TOP 2 - Fragestunde
Drucksache 5/2223
Drucksache 5/2291

(11.07 - 12.07 Uhr)


TOP 3 - Erstes Gesetz zur Änderung des Landesstraßenbedarfsplangesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 5/2238, einschließlich Korrekturblatt
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landwirt­schaft

(13.00 - 13.35 Uhr)


TOP 4 - Gesetz zu dem Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Vierzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 5/2247
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(13.35 - 13.40 Uhr - ohne Debatte)


TOP 5 - Volksinitiative "Rettet Brandenburgs Alleen!"

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 5/2233

(13.40 - 14.10 Uhr)


TOP 6 - Altenpflegeausbildung
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/2227

(14.10 - 14.45 Uhr)


TOP 7 - Selbstständige Schule - Verbesserung des Personal- und Qualitätsmanagements an Brandenburger Schulen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/2250, Neudruck

(14.45 - 15.20 Uhr)


TOP 8 - Steuermehreinnahmen vollständig zur Senkung der Nettokreditaufnahme verwenden
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/2252, Neudruck

(15.20 - 15.55 Uhr)


TOP 9 - Keine Strafsteuer für Polizeieinsätze
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/2251

(15.55 - 16.30 Uhr)


TOP 10 - Der Landtag muss bei der Polizeistrukturreform mitentscheiden!
Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/2254, Neudruck

(16.30 - 17.05 Uhr)


TOP 11 - Lärmschutz durch Photovoltaikanlagen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/2255

(17.05 - 17.40 Uhr)


TOP 12 - Mehr Wirtschaftskompetenz in die Schulen - unternehmerisches Denken und Handeln fördern
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/2256

(17.40 - 18.15 Uhr)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.