Inhalt

Parlamentspapiere

Ein Tisch im Plenarsaal mit beschriebenem Papier

Parlamentsdokumentation

Die Parlamentsdokumentation bietet Zugriff auf Parlamentsdrucksachen und Protokolle, sowie zu Mandats- und Amtsträgerinformationen auch zurückliegender Legislaturperioden. Eine komfortable Freitextsuche ermöglicht das Auffinden von Anfragen, Anträgen und Wortprotokollen auch ohne Angabe der konkreten Dokumentennummer oder eines Verhandlungsdatums.

Parlamentsdokumentation (Datenbankzugriff auf Parlamentsdrucksachen und Protokolle)

Tagesordnungen

Tagesordnungen des Landtagsplenums:
Tagesordnungen

Tagesordnungen der Fachausschüsse des Landtages:
Sitzungstermine der Ausschüsse

Gesetzgebung

Übersicht der aktuellen Gesetzentwürfe des Landtages in der 5. Wahlperiode:
Aktuelle Gesetzentwürfe

Übersicht zu den beschlossenen Gesetzen des Landtages in der 5. Wahlperiode:
Beschlossene Gesetze der 5. Wahlperiode

Landesrecht (BRAVORS)

Datenbankzugriff auf verkündete Gesetze und Verordnungen des Landes Brandenburg.

Landesrecht (Datenbankzugriff auf verkündete Gesetze und Verordnungen)

Parlamentarischer Beratungsdienst

Der Landtag hat einen Parlamentarischen Beratungsdienst eingerichtet, dessen Aufgabe es ist, den Präsidenten des Landtages, die Ausschüsse und sonstigen Gremien sowie die Fraktionen in rechtlichen Fragen zu beraten. Der Parlamentarische Beratungsdienst erarbeitet auf Nachfrage insbesonere Gutachten und Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen und anderen parlamentarischen Initiativen.

Weitergehende Informationen zum Parlamentarischen Beratungsdienst und Übersicht der Gutachten

RSS-Infodienste

Wann immer ein neues Parlamentsdokument, die Tagesordnung zu einer Ausschusssitzung oder eine neue Pressemitteilung veröffentlicht wird, sind Sie in Sekunden unabhängig von Ihrem verwendeten Endgerät informiert. Möglich macht dies der RSS-Infodienst des Landtages. Angezeigt werden jeweils die Veröffentlichungen der letzten 60 Tage.

Weitergehende Informationen zu RSS-Infodiensten

Häufig genutzte RSS-Infodienste

Allgemeines

Landtag Brandenburg - Pressemitteilungen

Landtag Brandenburg - Drucksachen

Landtag Brandenburg - Tagesordnungen der Landtagssitzungen

Landtag Brandenburg - veröffentlichte Plenarprotokolle

Landtag Brandenburg - Tagesordnungen der Ausschüsse

Landtag Brandenburg - veröffentlichte Ausschussprotokolle

Gesetzgebung

Landtag Brandenburg - neu veröffentlichte Gesetzentwürfe

Landtag Brandenburg - beschlossene Gesetze

Landtag Brandenburg - Veröffentlichungen im Gesetz- und Verordnungsblatt Teil I

Anfragen an die Landesregierung

Landtag Brandenburg - Anfragen an die Landesregierung

Landtag Brandenburg - Antworten der Landesregierung

Landtag Brandenburg - veröffentlichte Übersichten zu parl. Fragestunden

Personalisierte RSS-Infodienste

Erstellen Sie sich Ihr maßgeschneidertes Abonnement. Hierzu steht im Parlamentsinformationssystem PARLDOK-BB eine Eingabemaske bereit. Dort kann mit einer freien Stichworteingabe ein RSS-Dienst mit einer fortwährend aktuellen Übersicht von Vorgängen der letzten sechzig Tage angelegt werden. Auch können Sie RSS-Infodienste zu weiteren Dokumententypen und zu namentlich bekannten Urhebern einrichten.

Personalisierten RSS-Infodienst einrichten

Informationen zum käuflichen Bezug von Drucksachen / Plenarprotokollen

Alle Drucksachen des Landtages können in der Geschäftsstelle käuflich erworben werden.
Der Abgabepreis für den Dauerbezug von Landtagsdrucksachen beträgt pro Jahr:

  •  für Landtagsdrucksachen gemäß § 1 Abs. 1 Nummer 1-5 205 €
  •  für Plenarprotokolle, Verhandlungspunkte und Beschlüsse 240 €
  •  Gesamt 445 €

Das Porto wird beim Dauerbezug pauschal mit 46 € pro Jahr festgesetzt. Der Abgabepreis für den Einzelbezug beträgt 0,05 € je Seite zuzüglich Versandkosten. Plenarprotokolle werden zum Selbstkostenpreis abgegeben.

Für die Anfertigung von Kopien wird ebenfalls ein Abgabepreis
von 0,05 € je Seite berechnet.

Die Geschäftsstelle des Landtages ist Montag bis Donnerstag von 7.30 - 16.00 Uhr und Freitag von 7.30 - 15.00 Uhr geöffnet.

Informationen zum Bezug des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg

Die vom Landtag Brandenburg verabschiedeten Gesetze werden im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Gesetze - veröffentlicht und somit verkündet. 

Aufgrund des Brandenburgischen Ausfertigungs- und Verkündungsgesetzes vom 18. Dezember 2009 (GVBl.I S.390) sind die Ausgaben des amtlichen Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg ab dem 6. November 2009 als PDF-Dateien unter Landesrecht (Datenbankzugriff auf verkündete Gesetze und Verordnungen) abrufbar.

Die bis dahin in Papierform erschienenen Ausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg werden als Service in einer nichtamtlichen Version ebenfalls unter Landesrecht (Datenbankzugriff auf verkündete Gesetze und Verordnungen) im Bereich "Brandenburgisches Landesrecht" angeboten.

Für jedermann besteht außerdem die Möglichkeit der Einsichtnahme in Sammlungen nichtamtlicher Papierausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes bei den Amtsgerichten des Landes Brandenburg. Bei den Gemeinden soll das Gesetz- und Verordnungsblatt in elektronischer Form ebenfalls zur Einsichtnahme bereitgehalten werden; dort sollen gegen Erstattung der dadurch entstehenden Kosten auch Ausdrucke angefertigt werden.

Auf Wunsch können Ausdrucke des amtlichen Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg gegen Entgelt als Einzelausgabe oder im Abonnement bei der Brandenburgischen Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft bezogen werden.

Geschäftsstelle des Landtages
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: 0049 (331) 966 -0
Fax: 0049 (331) 966 -1210
Brandenburgische Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH
Karl-Liebknecht-Straße
14476 Golm
bestellung@bud-potsdam.de

Telefon: 0049 (331) 5689 -0