14. (öffentliche) Sitzung der Enquetekommission 5/2

Zeitpunkt

14.09.2012, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Raum: 306

Terminart

Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle

2. Präsentation der Ergebnisse des Rechtsgutachtens der Landesregierung durch den Gutachter

Herr Prof. Dr. Hans-Heinrich Trute, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht, Universität Hamburg

3. Vorbereitung der Klausurtagung am 25. und 26. Oktober 2012

4. Anhörung zu der Einkreisung der kreisfreien Stadt Eisenhüttenstadt

Herr Rainer Werner, ehemaliger Bürgermeister Eisenhüttenstadt
Herr Michael Buhrke, Dezernent für Finanzen, Ordnung und Innenverwaltung des Landkreises Oder-Spree

5. Ergebnisse der Projektionsbetrachtung zu den Landes- und Kommunalfinanzen im Jahr 2020 durch das Ministerium der Finanzen

6. Sonstiges

darunter:

Gutachten der Fraktionen B‘90/DIE GRÜNEN zur „Reform der Kommunal- und Landesverwaltung Brandenburg“
Zwischenbericht der EK 5 /2
Vorläufige Planung der 16. Sitzung der EK 5 /2

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Mitarbeiterin der EK 5 /2, Nicole Jecker, unter E-Mail: nicole.jecker@landtag.brandenburg.de oder Tel. 0331 966-1197 anzumelden.

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