Inhalt

16. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

23.09.2015, 10:00 Uhr - 23.09.2015, 18:06 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Präsidentin, Termine des Vizepräsidenten

Tagesordnung

1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg zu den Themen: 25 Jahre Land Brandenburg sowie zu den Heraus-forderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingssituation

(10:00 - 13:05 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/2587

(14:00 - 15:00 Uhr)

3. „Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft“ - Lehrstuhl für brandenburgisch-preußische Landesgeschichte erhalten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/2573

(15:00 - 15:35 Uhr)

4. Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2015 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/1853
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/2515

(15:35 - 15:53 Uhr)

5. Gesetz zur Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/2545
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Gesetz zur fairen Anrechnung von Zuschüssen bei kommunalen Beiträgen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/2546
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

und 

Gesetz zur Verkürzung der Verjährung im Bereich der Kommunalabgaben         
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/2547
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

und

Gesetz zur Durchführung von Musterverfahren im Bereich der Kommunalabgaben
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/2548
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

und

Gesetz zur Abschaffung von Altanschließerbeiträgen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/2549, Neudruck
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(15:53 - 17:11 Uhr)

6. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Zensusausführungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/2483
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(17:11- 17:16 Uhr - ohne Debatte)

7. Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung von Bürgern und Gemeinden bei der Windkraftplanung
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/2550
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

(17:16 - 17:56 Uhr)

8. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 3 des Petitionsausschusses gemäß § 12 Absatz 2 des Petitionsgesetzes

(17:56 - 18:01 Uhr - ohne Debatte)

9. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der G 10-Kommission
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/2537

(18:01 - 18:06 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 16. Sitzung des Landtages Brandenburg am 23.09.2015 [PDF, 184.5 KB] Termin im .ics-Format

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