Inhalt

23. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

21.01.2016, 10:00 Uhr - 21.01.2016, 19:33 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Plenarsitzung, Termine der Präsidentin, Termine des Vizepräsidenten, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Innere Sicherheit in Brandenburg gewährleisten - Aktuelle Bedrohungslage ernst nehmen, entschlossen handeln, Polizei und Verfassungsschutz stärken
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/3324

(10:00 - 11:03 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/3333
Drucksache 6/3353

(11:03 - 11:33 Uhr)

3. Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/3315

(11:33 - 12:13 Uhr)

4. Bodendenkmal in Schmölln erhalten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/3282

(13:00 - 13:35 Uhr)

5. Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften stärker schützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/3317

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales - federführend - und an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

(13:35 - 14:15 Uhr)

6. Brandenburgisches Ingenieurgesetz (BbgIngG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/1791
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung zur 2. Lesung
Drucksache 6/3178

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/3349

(14:15 - 14:45 Uhr)

7. Medienwirtschaft im Land Brandenburg
Große Anfrage 12 der CDU-Fraktion
Drucksache 6/1999

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/2926

(14:45 - 15:20 Uhr)

8. Kampfmittelbeseitigungskonzept für das Land Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/1226

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache                                                                                                 

(15:20 - 15:50 Uhr)

9. Keine gemeinsame europäische Einlagensicherung zulasten des in Europa vorbildlichen deutschen Einlagensicherungssystems
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/3153, Neudruck

(15:50 - 16:25 Uhr)

10. Krankenkassenbeiträge wieder paritätisch finanzieren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/3281

(16:25 - 17:00 Uhr)

11. Aufarbeitung bleibt politischer Auftrag - Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/3318

(17:00 - 18:03 Uhr)

12. Novellierung des Kommunalabgabengesetzes jetzt anpacken
Antrag des Abgeordneten Christoph Schulze
BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/3306, Neudruck

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Verfassungswidrige KAG-Beitragsbescheidung im Land Brandenburg gemäß Bundesverfassungsgericht sofort stoppen
Antrag des Abgeordneten Christoph Schulze
BVB / FREIE Wähler Gruppe
Drucksache 6/3307, 2. Neudruck

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

und

Personeller Neuanfang auch bei der Erarbeitung eines neuen Kommunalabgabenrechtes
Antrag des Abgeordneten Christoph Schulze
BVB / FREIE Wähler Gruppe
Drucksache 6/3308, Neudruck

und

Entschuldigung für verfassungswidrige Abgabenpraxis im KAG
Antrag der BVB / FREIE Wähler Gruppe
Drucksache 6/3319, Neudruck

und

Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge
Antrag der BVB / FREIE Wähler Gruppe
Drucksache 6/3321, Neudruck

(18:03 - 18:48 Uhr)

13. Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg stärken
Antrag der CDU-Fraktion  und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/3305, Neudruck

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

(18:48 - 19:23 Uhr)

14. Flughafenumfeldentwicklung am BER jetzt vorantreiben
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/3302

(19:23 - 19:28 Uhr - ohne Debatte)

15. Wahl parlamentarischer Mitglieder des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/3096
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/3342

(19:28 - 19:33 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden.

Downloads
Entwurf der Einladung 23. Sitzung des Landtages Brandenburg am 21.01.2016 [PDF, 258.0 KB] Termin im .ics-Format

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