Inhalt

32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Inneres

Zeitpunkt

10.05.2012, 13:00 Uhr

Ort

Landtag   Raum: 306

Terminart

Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Bericht zur Evaluierung der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg, Bericht der Landesregierung, Drucksache 5/4747, einschließlich Anlagen
Anhörung

2. Aktuelles

3. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 5/5041
Beratung

4. Neuntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 5/5042
Beratung

5. Empfehlungen zum Änderungsbedarf der Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung und Beratung, Bericht der Landesregierung, Drucksache 5/4573
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Stellungnahme an den AASFF)

6. Sachstand hinsichtlich der Einrichtung einer Sportfördergruppe bei der Polizei Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums des Innern

7. Verständigung zum Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung eines Fachgesprächs mit den Tierschutzverbänden des Landes Brandenburg

8. Petition-Nr. 1619/5 - Heranziehung von Grundstückseigentümern als Zustandsstörer bei Funden von Kampfmitteln aus dem 2. Weltkrieg
Kenntnisnahme

9. Verschiedenes

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Ausschussreferentin, Frau Solveig Herrmannsen, unter der E-Mail: solveig.herrmannsen@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1166 anzumelden.

Downloads
Einladung 32. Situng des Ausschusses für Inneres am 10.05.2012 [PDF, 592.7 KB] Liste der Anzuhörenden zur 32. Sitzung des Ausschusses für Inneres am 10.05.2012 [PDF, 2.8 KB] Fragenkatalog zur 32. Sitzung des Ausschusses für Inneres am 10.05.2012 [PDF, 6.6 KB] Antrag CDU-Fraktion auf Durchführung Fachgespräch mit Tierschutzverbänden zur 32. Sitzung des Ausschusses für Inneres am 10.05.2012 [PDF, 43.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Inneres A3

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