39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft

Zeitpunkt

31.05.2012, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Raum: 137

Terminart

Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Fachgespräch über die Ergebnisse des „Ersten Brandenburger Stadtentwicklungstages“

(Dazu sind die Vorsitzenden der drei kommunalen Arbeitsgemeinschaften „Innenstadtforum Brandenburg“ - Herr Bürgermeister Boginski aus Eberswalde, „Städte mit historischen Stadtkernen“ - Herr Bürgermeister Knape aus Treuenbrietzen und „Städtekranz Berlin-Brandenburg“ - Herr Oberbürgermeister Dr. Wilke aus Frankfurt (Oder) geladen, die das Positionspapier des EBE vorstellen werden.)

2. Bericht zum aktuellen Stand der Inbetriebnahme des BER sowie zur Umsetzung des Schallschutzprogramms
(gemäß Beschluss des AIL)

3. Gesetzentwurf der Landesregierung eines Gemeindeverkehrs-, Wohnraum-, Hochschul- und Bildungs-Fördergesetzes (GWHBFöG), Drucksache 5/5137
Hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

4. Energiestrategie 2030 - Bericht der Landesregierung, Drucksache 5/4864

und

Energiestrategie 2030 - Katalog der strategischen Maßnahmen - Bericht der Landesregierung, Drucksache 5/4865

Hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme an den Ausschuss für Wirtschaft

5. Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur geplanten Sanierung der Schienenstrecke Berlin - Rostock und zu den vorgesehenen Ersatzmaßnahmen
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

6. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zum Mittelabfluss im Haushaltsjahr 2011 (gemäß Anregung der Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1900, Drucksache 5/5244)
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

7. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zu den Problemen/Bauarbeiten bei der S 7
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

8. Besprechung zur Mail des Herrn M. bezüglich des Bauvorhabens an der Schienenstrecke Zehdenick - Berlin bzw. Gransee - Berlin

9. Besprechung zum Schreiben des Präsidenten der Landesverkehrswacht Brandenburg

10. Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs zum Kombinierten Verkehr
(auf Antrag der Fraktion der SPD)

11. Verschiedenes

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Ausschussreferentin, Frau Marion Bley, unter der E-Mail: marion.bley@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden.

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