76. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
- Zeitpunkt
25.04.2013, 10:00 Uhr - 25.04.2013, 14:10 Uhr
- Ort
Landtag Raum: Plenarsaal
- Terminart
Plenarsitzung, Termine der Vizepräsidentin, Termine des Präsidenten
- Tagesordnung
1. Aktuelle Stunde
Thema:
Direktwahl der Landrätinnen und Landräte sicherstellen - Wahlrecht reformieren - Quorum abschaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/7140(10.00 - 11.07 Uhr)
2. Fragestunde
Drucksache 5/7142, Neudruck
Drucksache 5/7195
Drucksache 5/7196
Drucksache 5/7201(11.07 - 12.07 Uhr)
3. Gesetz über den Vollzug der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz - BbgSVVollzG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 5/6599
2. LesungBeschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 5/7135(13.00 - 13.30 Uhr)
4. Zweites Gesetz zur Änderung der Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Brandenburg (2. Wahlkreisänderungsgesetz - 2.WKÄndG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/6992
2. LesungBeschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 5/7178
(13.30 - 13.35 Uhr)
5. Politik von Rot-Rot erschwert wirtschaftliche Entwicklung im Land Brandenburg - Die Märkische Wirtschaft darf nicht für die verfehlte Politik der Landesregierung in Haftung genommen werden!
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/7168Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft - federführend - und an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen
(13.35 - 14.10 Uhr)
6. Breitbandversorgung für das ganze Land Brandenburg sicherstellen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/7170(14.10 - 14.45 Uhr)
- Beschreibung
Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden.
- Downloads
- 76. Sitzung des Landtages Brandenburg am 25.04.2013 [PDF, 12.8 KB] Termin im .ics-Format