35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie

Zeitpunkt

07.11.2012, 09:00 Uhr

Ort

Hoffbauer Tagungshaus, Hermannswerder 23, 14473 Potsdam

Terminart

Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Haushaltsgesetz 2013/2014 - HG 2013/2014) - Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 5/5772) Einzelplan 07

in Verbindung mit

Finanzplan des Landes Brandenburg 2012 bis 2016 - Unterrichtung durch die Landesregierung (Drucksache 5/5773)

Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

2. Schlussfolgerungen aus dem Fachgespräch „Komplexleistung Frühförderung“

ab 10.30 Uhr

3. Anhörung zum Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Behindertengleichstel-lungsgesetz - BbgBGG) - Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 5/5832)

in Verbindung mit

Mitberatung der Petitionen Nr. 3309/4 und 3419/4

1) Bereitstellung eines Gebärdendolmetschers für die Kommunikation zwischen der Schule und gehörlosen Eltern (Elternsprechtage)

2) Schaffung von Normen hierzu wie in anderen Bundesländern

4. Verschiedenes

Beschreibung

Im unmittelbaren Bereich des Tagungshauses stehen nur in beschränktem Umfang Parkplätze zur Verfügung. Zusätzliche Parkplätze befinden sich der Zufahrt nach Hermannswerder folgend hinter der Brücke von der Allee links abzweigend.

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Ausschussreferentin, Frau Kirsten Petersen, unter der E-Mail: kirsten.petersen@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1147 anzumelden.

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