42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft

Zeitpunkt

08.11.2012, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Raum: 137

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Haushaltsgesetz 2013/2014 - HG 2013/2014) - Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 5/5772) sowie Wirtschaftsplan des Landeswohnungsbauvermögens

in Verbindung mit

Finanzplan des Landes Brandenburg 2012 bis 2016 - Unterrichtung der Landesregierung (Drucksache 5/5773)

Hier: Antragssitzung

2. Bericht zum aktuellen Stand der Inbetriebnahme des BER sowie zur Umsetzung des Schallschutzprogramms
(gemäß Festlegung des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft)

3. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ein Plus für Bus und Bahn: Für einen modernen Nahverkehr als Rückgrat öffentlicher Daseinsvorsorge“, Drucksache 5/5129
Hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

4. Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Bereinigung des Brandenburgischen Naturschutzrechts“, Drucksache 5/4349
Hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme

5. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft über die Entwicklung der Wohnraumförderung

6. Vorstellung des Landesnahverkehrsplanes 2013 - 2017 durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (gemäß § 7 ÖPNV-G)

7. Sachstandsbericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Problematik der Fahrzeugbestellung und Verzögerung der Belieferung für die Bahnstrecken der ODEG
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Problematik der Einnahmeaufteilung im VBB und möglicher Konsequenzen
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

9. Besprechung zum Schreiben der Bürgerinitiative „Aktiv gegen den Bahnlärm“

10. Besprechung zum Schreiben des Deutschen Bauerbundes bezüglich der Privatisierung von BVVG-Flächen

11. Petition der Initiative gegen Kahlschlag in unseren Wäldern

12. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft über den Stand des Ausbaus des Mauerradweges
(gemäß Festlegung in der 41. Sitzung)

13. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft über die Verkehrsministerkonferenz vom 4. und 5. Oktober 2012
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

14. Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Notwendigkeit der Fällung von 74 Linden in der Eisenbahnstraße in Werder wegen dort durchzuführender Straßenbauarbeiten
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

15. Besprechung zur Durchführung einer Informationsreise des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft
(gemäß Festlegung in der 41. Sitzung)

16. Verschiedenes

16.1. Protokollkontrolle

16.2. Besprechung zur Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Lokalen Arbeitsgruppen in Brandenburg bezüglich der ländlichen Entwicklung in den kommenden Jahren

16.3. Terminplanung II. Halbjahr 2013

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Ausschussreferentin, Frau Marion Bley, unter der E-Mail: marion.bley@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden.

Downloads