40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft

Zeitpunkt

17.10.2012, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Raum: 137

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Erste Verständigung Beratung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2013/2014 (HG 2013/2014) - Drucksache 5/5772 -

in Verbindung mit

Unterrichtung der Landesregierung „Finanzplan des Landes Brandenburg 2012 bis 2016“ - Drucksache 5/5773

2. Abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg“ - Drucksache 5/5827

3. Beratung zu dem Thema „Erdverkabelung - Auswirkungen der geänderten gesetzlichen Regelungen auf laufende und geplante Netzausbauprojekte in Brandenburg“
(auf Antrag der SPD-Fraktion)

4. Abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung „Gesetz zur Bereinigung des Brandenburgischen Naturschutzrechts“ - Drucksache 5/4349

5. Verschiedenes

5.1 Protokollkontrolle

5.2 Abstimmung über die Sitzungstermine des 2. Halbjahres 2013 (Anlage)

Beschreibung

Gäste, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Ausschussreferentin, Frau Barris, unter der E-Mail: petra.barris@landtag.brandenburg.de oder Tel.-Nr.: 0331-966 1168 anzumelden.

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