Inhalt

40. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

06.09.2012, 10:00 Uhr

Ort

Wasserverband Lausitz, Steindamm 51/53, 01968 Senftenberg  

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Landesrechnungshofes gemäß §88 Abs. 2 LHO über die Prüfung von Baumaßnahmen zur Nachnutzung von Bergbaufolgelandschaften    „Schiffbarer Überleiter zwischen dem Geierswalder See und dem Senftenberger See“

i. V. m. Besichtigung der Baumaßnahme

2. Bericht des Ministeriums der Finanzen zu den Inhalten des Prüfberichts der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PWC zum BER vom 6. März 2012

- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – vgl. Anlage 1) -

3. Bericht des Ministers der Finanzen über die Kostenentwicklung in Bezug auf die Errichtung des Landtagsneubaus

4. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Europaangelegenheiten über den Stand der Erarbeitung der Operationellen Programme für das Land Brandenburg für die Förderperiode 2014 bis 2020

5. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Europaangelegenheiten über die Abwicklung der Förderprogramme in der aktuellen EU-Förderperiode, u. a. Schreiben der Europäischen Kommission vom 25. Mai 2012

6. Berichterstattung gemäß § 18 Abs. 4 HG 2012: Übersicht der bewilligten Einzelförderungen mit einem Förderbetrag von mehr als 1 Mio. Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ per 30.06.2012 – Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten vom 31.07.2012

7. Berichterstattung gem. § 18 Abs. 3 HG 2012 über den Stand der Entgeltzahlungen an die InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Geschäftsbesorgung für die Bewilligung, Gewährung von Zuwendungen und zur Verwendungsnachweisprüfung (MdF-Vorlage Nr. 17/12)

8. Berichterstattung gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 HG 2012 – Gesamtein- und ausgaben, Mittelabfluss, Umsetzung der EU-Fonds, Stand der Verschuldung, Prognosedaten der weiteren Entwicklung bis zum Jahresende etc. – an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Stichtag 30.06.2012 (MdF-Vorlage Nr. 18/12)

9. Berichterstattung gem. § 18 Abs. 2 HG 2012 zu den Hauptgruppen 6 und 8 über den Stand der Bewilligungen, den aktuellen Mittelabfluss und die Inanspruchnahme von Ausgaberesten bei Titeln mit einem Ansatz ab 1.000.000 € (MdF-Vorlage Nr. 22/12)

10. Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Haushaltsjahr 2012, Stand: 30.06.2012 (MdF-Vorlage Nr. 20/12)

11. Mitteilungen gemäß § 37 Abs. 4 sowie § 38 Abs. 1 Satz 4 und 5 LHO – Schreiben des Präsidenten des Landtages vom 26.07.2012

- Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Einwilligung in über- und außerplanmäßige Ausgaben im Betrag von 25.000 EUR und darüber im 1. Halbjahr 2012

-        Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Einwilligung in die Inanspruchnahme von über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit einem Jahresbetrag von 25.000 EUR und darüber im 1. Halbjahr 2012

12. Bericht über die Personal-Ist-Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. März 2012 (MdF-Vorlage Nr. 16/12)

13. Erklärung der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba) als zuständiger Verbundpartnerin für Sparkassenzentralbankgeschäfte für die brandenburgischen Sparkassen gemäß § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Sparkassengesetzes – Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 02.08.2012

14. „Deutsch-polnische Zusammenarbeit vertiefen“ – Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 22. Juni 2011 (Drucksache 5/3432-B)

15. Verschiedenes
(u. a. Terminplanung für das Jahr 2013 [vgl. Anlage 2])

Nicht öffentlicher Teil:

16. Zuschrift vom 14.06.2012 zum Thema „Windpark Altes Lager“

 

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden Gäste, Vertreter/innen der Medien sowie Mitarbeiter/innen der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung bei der Ausschussreferentin anzumelden – E-Mail: annegret.markowski@landtag.brandenburg.de oder Tel.: 0331-966 1163.

 

Downloads
Einladung 40. Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 06.09.2012 [PDF, 232.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen A11

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