45. (öffentliche, außerplanmäßige) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

12.04.2019, 09:00 Uhr - 12.04.2019, 00:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Liveübertragungen, Ausschusssitzung

Tagesordnung
  1. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10335

    Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme (Mitberatung)

  2. Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Wohnraumförderungsgesetz - BbgWoFG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10384

    Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (Mitberatung)

  3. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016 / 680 für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei sowie den Justiz- und Maßregelvollzug des Landes Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10692

    Verständigung über das weitere Verfahren im Fall einer Überweisung durch das Plenum des Landtages Brandenburg (Mitberatung)

  4. Verschiedenes
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 45. (öffentliche, außerplanmäßige) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 12.04.2019 [PDF, 14.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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