49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

08.09.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 (Hybridsitzung)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

(ca. 10.00 - 12.00 Uhr)

1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Eilverfahrens vom 25. August 2021 bis 27. August 2021

* 2. Fachkräftemangel im Gesundheitssektor und mögliche Lösungskonzepte

Öffentliches Fachgespräch

(ca. 12.00 - 12.45 Uhr)

3. Vorstellung des Gutachtens zur Weiterentwicklung des Landesaktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und ihre Kinder/LAP zu einer Landesstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Öffentliches Fachgespräch

hierzu eingeladen: Prof. Dr. Petra J. Brzank, Hochschule Nordhausen

(ab ca. 12.45 - ca. 13.15 Uhr Mittagspause)

* 4. Vorstellung der Arbeit und der aktuellen Themen des Landesbehindertenbeirates Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Antrag auf Durchführung eines möglichen Fachgesprächs zur Arbeit und zu den aktuellen Themen des Landesbehindertenbeirates Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2021

Beschluss

5. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Sachstand zu Auszahlungen entsprechend der gestellten Entschädigungsanträge nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Mangel an Haus- und Fachärztinnen und -ärzten in ländlichen Regionen und Schaffung Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) in Trägerschaft der Kommunen als mögliche Alternative (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Ärztliche Versorgungssituation im Havelland und Erwägung von Niederlassungsprämien als Möglichkeit zur Abhilfe bei Unterversorgung (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Verschiedenes

8.1 Verständigung über den zeitlichen Ablauf der Beratung des kommenden Haushaltsgesetzentwurfes im Ausschuss

Beschluss

8.2 Entwurf eines gemeinsamen Schreibens des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz im Nachgang zum gemeinsamen Fachgespräch „Maßregelvollzug im Land Brandenburg“

Verständigung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 08.09.2021 [PDF, 298.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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