Anhörung von Vertretern der Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern!“

Symbolbild AWFKPotsdam, 16. März 2021. Im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur werden am Mittwoch Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern!“ angehört. Die Initiatoren Anja Mayer, Ko-Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Linken-Fraktionschef Sebastian Walter, der Abgeordnete Christian Görke (DIE LINKE), Roland Gehrmann und Prof. Dr. Jürgen Angelow werden im Rahmen der öffentlichen Anhörung ihr Anliegen vortragen und den Ausschussmitgliedern für Fragen und ein Gespräch zur Verfügung stehen.

DIE LINKE Brandenburg hatte die Volksinitiative im August 2019 gestartet. Sie wendet sich damit gegen die Fortführung von Verhandlungen zwischen dem Land Brandenburg und dem Haus Hohenzollern, bei denen es um Rückgabe- und Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe geht. Die Unterzeichner fordern den Landtag u. a. auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Zahlungen aus dem Ausgleichgesetz an die Hohenzollern zu verhindern. Im Februar übergaben Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative mehr als 23.000 Unterschriften an Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke.

Die öffentliche Anhörung findet im Plenarsaal des Landtages statt und wird live übertragen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur wird sich in seiner folgenden Sitzung am 21. April 2021 mit dem Ergebnis der Anhörung befassen und eine Stellungnahme zu der Volksinitiative an den Hauptausschuss erarbeiten.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier.

Zum Livestream geht es hier.


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