April-Plenum: Debatten über Impfgipfel und Bundesinfektionsschutzgesetz

Die Plenarsitzung findet erneut unter besonderen Bedingungen statt.Potsdam, 26. April 2021. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten regulären Plenarsitzungen zusammen. Diese werden über die Website des Landtages live übertragen.

Die 41. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr. Zu Beginn wird die Landesregierung den Landtag über die am 26. April stattfindenden Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin über die Fortführung der Impfkampagne zur Bekämpfung der Corona-Pandemie informieren. Anschließend findet dazu eine Aussprache statt. Neben weiteren Beratungspunkten wird sich das Landtagsplenum zudem unter anderem mit Anträgen zu den Potenzialen des Nutzhanfanbaus in Brandenburg sowie zur Stärkung des Tourismus in der Region befassen. Außerdem wird es um den Schallschutz im BER-Umfeld gehen.

Auf der Tagesordnung der 42. Sitzung des Landtages steht am Donnerstag ab 9.30 Uhr zunächst eine Aktuelle Stunde zum Thema „Föderalismus vor der Zerreißprobe – Auswirkungen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite für das Land Brandenburg“, beantragt von der AfD-Fraktion. Das Plenum wird anschließend unter anderem über die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ beschließen. Darüber hinaus steht unter anderem ein Entwurf zum Polizeibeauftragtengesetz auf der Tagesordnung.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: www.live.landtag.brandenburg.de

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine und Tagesordnungen der Plenarsitzungen


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