Ausschüsse beraten in Sondersitzungen über Haushaltsplan

Saalmikrofon einer AusschussitzungPotsdam, 4. Oktober 2021. In dieser Woche beraten mehrere Fachausschüsse in Sondersitzungen über den Entwurf zum Landeshaushalt für das kommende Jahr. Das Haushaltsgesetz 2022 wurde zusammen mit dem Finanzplan für 2021 bis 2025 und der Personalbedarfsplanung 2025 von der Landesregierung eingebracht und in erster Lesung am 29. September vom Plenum diskutiert. Nun stehen die Einzeletats und mögliche Änderungsanträge der Fraktionen in den jeweils zuständigen Ausschüssen auf der Tagesordnung. Zudem werden weitere Sachthemen beraten. Der Landtag überträgt die öffentlichen Sitzungen live über seine Internetseite.

Mittwoch

8:30 Uhr:
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz.

9:00 Uhr:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.

12:00 Uhr:
Hauptausschuss. In einer Anhörung geht es um das Achte Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg.

Donnerstag

10:00 Uhr:
Rechtsausschuss.

10:00 Uhr:
Ausschuss für Haushalt und Finanzen.

13:30 Uhr:
Ausschuss für Inneres und Kommunales.

14:30 Uhr:
Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik.

15:00 Uhr:
Unterausschuss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Thema „Finanzangelegenheiten der FBB GmbH“.

Zu den Livestreams der Sitzungen geht es hier: www.live.landtag.brandenburg.de

Die vollständigen Tagesordnungen zu allen Ausschusssitzungen stehen online unter: Sitzungstermine der Ausschüsse


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