Im Livestream: Zahlreiche Ausschüsse tagen

Saalmikrofon einer AusschussitzungPotsdam, 19. April 2021. Bevor in der nächsten Woche das Landtagsplenum zusammentritt, stehen in dieser Woche zahlreiche Ausschusssitzungen auf dem Programm. In mehreren Gremien finden öffentliche Fachgespräche und Anhörungen statt. Die Sitzungen werden im Livestream übertragen.

Montag

11:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Das Gremium kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über Änderungen an der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung zu beraten. (Videokonferenz im Livestream)

13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. In der Sondersitzung soll eine Stellungnahme zur Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ erarbeitet werden. (Videokonferenz im Livestream)

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (Videokonferenz im Livestream)

11:00 Uhr: Hauptausschuss. Auf der Tagesordnung stehen u. a. ein Fachgespräch zum Thema „Das digitale Medienhaus des rbb“ und eine Anhörung zum Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg. Die Sitzung findet im Plenarsaal statt und wird live übertragen.

13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Der Ausschuss befasst sich u. a. in einem Fachgespräch mit dem Thema „Situation und Zukunft der Hebammenausbildung in Brandenburg“ und soll eine Stellungnahme zur Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern“ erarbeiten. (Videokonferenz im Livestream)

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. In einer Anhörung wird es um die „Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 in Brandenburg“ gehen. (Videokonferenz im Livestream)

13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. Gegen 16 Uhr beginnt eine Anhörung der Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für „Sandpisten“. Das Gremium tagt im Plenarsaal. Die Sitzung wird im Livestream übertragen.

Zu den Livestreams der Sitzungen geht es hier: www.live.landtag.brandenburg.de

Die vollständigen Tagesordnungen zu allen Ausschusssitzungen finden sich online unter: Sitzungstermine der Auschüsse


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