Stark und Gabaidze vereinbarten Austausch im Gesundheits-, Ausbildungs- und Petitionswesen

Es ist besiegelt: Parlamentspräsidentin Britta Stark und der Vorsitzende des Obersten Rates von Adscharien, Davit Gabaidze, unterzeichneten eine auf zwei Jahre angelegte Vereinbarung, mit der die Parlamente der georgischen autonomen Republik und von Brandenburg ihre Zusammenarbeit erweitern.

Gegenseitige Konsultationen und der Austausch von Informationen und Erfahrungen sind u. a. auf dem Gebiet der Bürgerbeteiligung, des Petitionswesens und der kommunalen Krankenhäuser, bei der Ausbildung in Pflegeberufen und im dualen System geplant. IT-Experten des Obersten Rates werden sich in Brandenburg zur elektronischen Kommunikation informieren. Angestrebt ist auch ein trilaterales Treffen mit dem Sejmik Niederschlesien. Die achtköpfige georgische Delegation, der unter Leitung von Davit Gabaidze u. a. sein Stellvertreter und die Vorsitzenden des Gesundheits- und des Landwirtschaftsausschusses angehören, trug sich in das Gästebuch des Landtages ein.

Im Mai 2018 hatte eine Abgeordnetendelegation des Landtags unter Leitung von Präsidentin Stark auf Einladung des Obersten Rates in Adscharien Gespräche mit Abgeordneten, dem Ministerpräsidenten, Regierungsmitgliedern und anderen Politikern geführt. Adscharische Parlamentarier waren zuletzt 2017 im Landtag zu Gast.

Hintergrund: Der Landtag Brandenburg unterhält seit mehr als 20 Jahren rege Kontakte zu Georgien. Seit 2006, nachdem die Republik Adscharien zur Republik Georgien zurückgekehrt war, gab es mehrere gegenseitige Besuche von Parlamentsdelegationen sowie zivilgesellschaftliche Austausche zwischen Brandenburg und Adscharien. Wichtiger Partner und Mittler ist die 1996 gegründete Brandenburgisch-Georgische Gesellschaft, die Begegnungen von Jugendlichen und Kindern beider Länder sowie den Kulturaustausch fördert.

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