Ausschusssitzungen dieser Woche können wieder im Livestream verfolgt werden

Potsdam, 3. Juni 2020. Der Parlamentsbetrieb geht auch in dieser Woche intensiv weiter. Nach der Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag tagt am Mittwoch im Plenarsaal des Landtages der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Auf der Tagesordnung der Sitzung, die wie alle anderen im Livestream übertragen wird, stehen unter anderem die aktuelle Corona-Lage sowie die Situation von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg. Zudem stellt sich die neue Landesgleichstellungsbeauftragte Manuela Dörnenburg im Ausschuss vor. Der parallel per Videokonferenz tagende Ausschuss für Inneres und Kommunales beschäftigt sich unter anderem mit dem Sachstand der Arbeit der AG „Kommunaler Rettungsschirm“. Ebenfalls am heutigen Mittwoch kommt der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zusammen. In der Sitzung wird es unter anderem um die Corona-Soforthilfen in den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Ernährungs-, Fischerei- und Forstwirtschaft sowie um die Situation in Brandenburger Wäldern gehen.

Am Donnerstag tagen drei weitere Ausschüsse. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen kommt am Morgen bereits zu seiner 14. Öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem Stand der Verhandlungen zwischen Land und Kommunen zu dem kommunalen Rettungsschirm über den der Minister des Innern und für Kommunales sowie die Ministerin der Finanzen und für Europa berichten werden. Der Rechtsausschuss wird sich unter anderem mit dem aktuellen Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 im Land Brandenburg im Bereich der Justiz befassen. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport wird unter anderem den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Erstes Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe“ sowie zu zwei Verordnungsentwürfen zur Änderung der Kita-Personalverordnung abschließend beraten. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wird zudem über den Planungsstand für das Schuljahr 2020/2021 berichten.

Die genannten Sitzungen können über die Website des Landtages Brandenburg im Livestream verfolgt werden. Die vollständigen Tagesordnungen aller Ausschusssitzungen finden sich ebenfalls auf der Website des Landtages.