Landtagspräsidentin tauscht sich mit dem Forum EuropaBrandenburg aus

Potsdam, 25. April 2023. Zu einem Austausch über europapolitische Fragen ist Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke mit dem Forum EuropaBrandenburg zusammengekommen. Das informelle Netzwerk bei der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG) vereint Akteure der Europapolitik im Land und soll helfen, deren Kräfte zu bündeln. Präsidentin Liedtke unterstrich in ihrem Vortrag die Bedeutung des Europagedankens und der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Zusammenarbeit. So lägen Partnerländer wie Polen oder Tschechien als Abnehmer brandenburgischer Waren auf Spitzenplätzen; der Anteil aller EU-Staaten zusammen an den Ausfuhren des Landes betrage fast zwei Drittel. Auch im Jugendbereich, im Sport und in der Kultur gebe es einen intensiven Austausch, der noch verstärkt werden könne. „Wir brauchen Europa, und Europa braucht uns“, sagte die Landtagspräsidentin.

Sie antwortete bei dem Netzwerktreffen des Forums auf zahlreiche Fragen. Auskunft über die europapolitischen Initiativen und Strukturen des Landtages gaben auch dessen Vizepräsidentin Barbara Richstein, die Vorsitzende des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Bettina Fortunato, sowie der Abgeordnete Heiner Klemp. Er ist zugleich entsandtes Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarates, dessen Monitoring-Ausschuss Anfang Juli auf Einladung des Landtages zu einer Sitzung nach Potsdam kommt. Das Schwerpunktthema dabei soll der Klimaschutz auf kommunaler und regionaler Ebene sein.

Hervorgehoben wurden in der Diskussion beim Forum Europa Brandenburg in Potsdam auch die Bemühungen des Landtages um eine Kooperation Brandenburgs mit den Hauptstadtregionen in Frankreich und Polen, dem „Weimarer Dreieck“. Weitere Themen waren die Förderung der polnischen Sprache, die Heranführung junger Menschen an Europa und die Wahl zum Europa-Parlament in gut einem Jahr.