Portugals Botschafter zu Besuch im Landtag Brandenburg

Eintrag ins Gästebuch des Landtages. V. l. n. r.: Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke, Botschafter der Portugiesischen Republik S. E. Francisco Ribeiro de Menezes, Vorsitzender des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik Christian Görke.
Eintrag ins Gästebuch des Landtages. V. l. n. r.: Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke, Botschafter der Portugiesischen Republik S. E. Francisco Ribeiro de Menezes, Vorsitzender des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik Christian Görke.
© Landtag Brandenburg
Potsdam, 18. März 2021. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und der Vorsitzende des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Christian Görke, haben den Botschafter der Portugiesischen Republik, S. E. Francisco Ribeiro de Menezes, im Landtag Brandenburg begrüßt. Der Botschafter trug sich in das Gästebuch des Landtages ein und besichtigte den Plenarsaal. Nach einem Gespräch im Amtszimmer der Landtagspräsidentin nahm er an der Sitzung des Ausschusses teil, um über die Ziele der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft zu berichten, welche die erste Jahreshälfte 2021 umfasst. Die Ratspräsidentschaft steht unter dem Motto „Zeit zu liefern: ein gerechter, grüner und digitaler Aufschwung“ (Englisch: „Time to deliver: a fair, green and digital recovery“). Hauptthema der kommenden Monate bleibe gleichwohl die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, sagte der Botschafter in der Sitzung, die in Form einer Videokonferenz stattfand.

Die Abgeordneten führten mit dem Botschafter und den brandenburgischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Ska Keller, Dr. Christian Ehler und Helmut Scholz, zudem ein Fachgespräch über die „Konferenz zur Zukunft Europas“. Diese soll am 9. Mai 2021 anlässlich des Europatages beginnen und EU-Bürgerinnen und -Bürgern, Zivilgesellschaft, Fachleuten und EU-Institutionen einen Rahmen bieten, um gemeinsam über Weichenstellungen für Europa zu diskutieren. Der Landtag Brandenburg nimmt an dem Pilotprojekt „Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten“ des Ausschusses der Regionen teil, welches die Regionalparlamente stärker in den europäischen Entscheidungsprozess einbinden soll. Im Rahmen des Projekts können die teilnehmenden Regionalparlamente die Konferenz zur Zukunft Europas intensiv begleiten.

Weitere Informationen zur „Konferenz zur Zukunft Europas“ finden Sie hier.