Präsidentin trifft Vorsitzende von Brandenburger Kommunalparlamenten

Potsdam, 23. September 2022. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat die Vorsitzenden der Kreistage und der Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte zu einem Austausch über aktuelle Fragen und Probleme getroffen. Vertreten waren auch die Fraktionen im Landtag durch hochrangige Mitglieder. Das traditionelle Jahrestreffen mit den Kommunalparlamenten war wegen der Corona-Pandemie zwei Mal ausgefallen und wurde nun wiederaufgenommen. Es fand im Schloss Ribbeck im Havelland statt und wurde musikalisch begleitet vom Brandenburgischen Klaviertrio.

„Im demokratischen System von der Kommune über das Land bis zum Bund kommt den Kreis- und Stadtparlamenten eine besondere Bedeutung zu“, sagte Landtagspräsidentin Liedtke. „Der Austausch zwischen ihren Vorsitzenden und den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen dient einerseits der Verständigung über wichtige Fragen der Bürgerinnen und Bürger und ermöglicht andererseits die Abstimmung über Verfahrensfragen.“ Sie würdigte die Arbeit der Kommunalpolitiker, die mit ihrem Engagement ein Vorbild gäben: „Sie gehen mit gutem Beispiel und großem Einsatz voran: für die Demokratie und gegen Extremismus, für politische Vernunft und gegen Politikverdrossenheit.“ Ein Anliegen sei es, mehr Frauen die kommunalpolitische Tätigkeit zu ermöglichen. Das setze die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunalpolitische Arbeit wie andere Sitzungszeiten, vereinfachte Freistellungen von der Arbeit und Kinderbetreuung voraus.