Sitzungen der Landtagsausschüsse in dieser Woche

Potsdam, 24. April 2023. In dieser Woche kommen zahlreiche Fachausschüsse des Landtages zusammen. Die öffentlichen Beratungen werden mit Ausnahme der Beweisaufnahme in Untersuchungsausschüssen im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Das Gremium tagt nicht öffentlich.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.            

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales. Auf der Tagesordnung steht u.a. ein Fachgespräch zur Kampfmittelsuche und -beseitigung.               

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Vorgesehen ist auch ein Fachgespräch zur Entwicklung des Kleingartenwesens in Brandenburg einschließlich Integrationsmodellvorhaben (ab ca. 16 Uhr).

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen.

10:00 Uhr: Rechtsausschuss.

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Auf der Tagesordnung stehen u.a. ein Fachgespräch zur Umsetzung der Änderung des Kitagesetzes hinsichtlich der erweiterten Elternbeitragsfreiheit/-begrenzung in der Praxis in Verbindung mit einer Auswertung der 2. Finanzierungsstudie und Konzept/Zeitplan zur Fortsetzung der Kitarechtsreform; außerdem eine Anhörung zur Änderung lehrerbildungs- und besoldungsrechtlicher Vorschriften.

Freitag

10:00 Uhr: Der Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz tagt in Guben, die Sitzung wird im Livestream übertragen. Auf der Tagesordnung steht u.a. ein Fachgespräch zur Europäischen Zusammenarbeit.

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 (teilweise öffentlich).

Alle Sitzungstermine sind hier zu finden: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg