Sondersitzung des Plenums, Ausschüsse sowie Gedenkfeier zum Kriegsende vor 75 Jahren
Nach den Fraktionssitzungen und -pressekonferenzen zu Beginn dieser Woche tagen am Mittwoch mehrere Ausschüsse. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie tagt in Form einer Präsenzsitzung, die über die Website des Landtages live übertragen werden soll. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide sowie ein Bericht des Ministeriums zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft in Brandenburg. Der Hauptausschuss tagt ebenfalls am Mittwoch. Er kommt im Plenarsaal des Landtages zusammen, die Sitzung wird live über die Website des Landtages übertragen. Inhaltlich wird es unter anderem um die Anhörung der zwei für die Parlamentarischen Kontrollkommission vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten sowie um die abschließende Beratung über eine Änderung des Volksabstimmungsgesetzes gehen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur hält seine Sitzung am Mittwoch in Form einer Telefonkonferenz ab, deren Tonsignal live über die Website des Landtages verfolgt werden kann. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die aktuelle Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Hochschul- und Kulturbereich des Landes Brandenburg sowie die Vorstellung der Open-Access-Strategie des Landes Brandenburg.
Am Donnerstag kommt vor der Sondersitzung des Landtagsplenums der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik in Form einer Präsenzsitzung im Landtag zusammen. Neben den Auswirkungen der Corona-Krise und der beschlossenen europäischen Maßnahmen auf Brandenburg sowie auf den EU-Haushalt und den künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 wird der Ausschuss unter anderem über die Umsetzung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an der Grenze zu Polen und Auswirkungen der Corona-Krise auf die deutsch-polnischen Beziehungen beraten.
Mit einer Gedenkfeier erinnert der Landtag Brandenburg am Donnerstag vor Beginn der Plenarsitzung an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und an das Ende des 2. Weltkrieges in Europa. Nach der Begrüßung und Rede der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke wird Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sprechen. Zum Abschluss wird Pianist Christian Seibert die Präludien op. 34 Nr.16-24 von Dmitri Schostakowitsch spielen. Anschließend kommt der Landtag Brandenburg zu seiner 14. Sitzung (Sondersitzung) zusammen. Die Sitzung wird unter www.landtag.brandenburg.de live übertragen.
Gedenkfeier und Sondersitzung des Landtages Brandenburg am 7. Mai 2020