Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 2. Mai 2022. In dieser Woche tagen mehrere Parlamentsausschüsse. In einigen Gremien finden Fachgespräche und Anhörungen statt. Die öffentlichen Sitzungen werden auf der Website des Landtages live übertragen.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales. Auf der Tagesordnung steht u. a. ein Fachgespräch zum „Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2021“. (Livestream)

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Zunächst findet unter TOP 1 eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Inneres und Kommunales zur Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine statt. Anschließend beraten die Ausschüsse separat. Der Sozialausschuss befasst sich ab ca. 13:00 Uhr in einem Fachgespräch mit der Arbeit der Aufsicht für unterstützende Wohnformen. (Livestream)

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Das Gremium führt u. a. zwei Fachgespräche durch. Darin soll es erstens um einen Austausch über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Landwirtschaft im Land Brandenburg gehen. Zweitens wird der Kulturlandschaftsbeirat durch seinen Vorsitzenden, den früheren Vizepräsidenten des Landtages Dieter Dombrowski, vorgestellt. (Livestream)

Donnerstag

10:00 Uhr: Rechtsausschuss. In einer öffentlichen Anhörung befasst sich das Gremium mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung einer Zweigstelle des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) in Eisenhüttenstadt. (Livestream)

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Livestream)

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. In einem Fachgespräch wird es um das Thema „Kinder und Jugendliche stärken - Lehren aus Corona ziehen" gehen. (Livestream)

15:00 Uhr: Unterausschuss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Thema „Finanzangelegenheiten der FBB GmbH" (Livestream)

Freitag

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2. Da Übertragungen durch Bild oder Ton laut Untersuchungsausschussgesetz nicht zulässig sind, gibt es keinen Livestream.

Zu den Livestreams geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen der Ausschüsse finden sich unter: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen