Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 26. September 2022. In den zahlreichen Ausschusssitzungen dieser Woche stehen einige Fachgespräche auf dem Programm. Die öffentlichen Sitzungen werden über die Website des Landtages im Livestream übertragen. 

Montag

14:00 Uhr: Der Petitionsausschuss lädt zur Bürgersprechstunde in der Verwaltung der Stadt Frankfurt (Oder). Interessierte können ohne Voranmeldung daran teilnehmen. Die Sprechstunde findet statt im Oderturm (9. Etage, Raum „Heilbronn“) in der Logenstraße 8.

Mittwoch

9:00 Uhr: Der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz führt zwei Fachgespräche durch. Darin befasst sich das Gremium mit den Themen „Flurbereinigung im Land Brandenburg als ein Kernbereich der ländlichen Entwicklung“ und „Vorstellung des Projekts KLIMABAUERN Berlin-Brandenburg des Landesbauernverbandes Brandenburg“.

10:00 Uhr: Der Ausschuss für Inneres und Kommunales widmet sich in einem Fachgespräch dem Thema „Präventive Strategien zum Schutz von kommunalen Amts- und Mandatspersonen vor Einschüchterung, Hetze und Gewalt. Schwerpunkt: Angriffe auf Frauen“.

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Auf der Tagesordnung stehen u. a. zwei Fachgespräche. Zunächst wird es um die „Bilanz der Arbeit der Stiftung Anerkennung und Hilfe sowie der Anlauf- und Beratungsstelle für das Land Brandenburg“ gehen. Anschließend befasst sich der Ausschuss mit der „Gemeinschaftsverpflegung als Hebel für eine gesunde Ernährung für alle und als Motor für die regionale Wertschöpfung in Brandenburg“.

Donnerstag

10:00 Uhr: Rechtsausschuss

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Das Gremium tagt teilweise öffentlich, der öffentliche Teil der Sitzung wird live übertragen.

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Auf der Tagesordnung steht u. a. ein Fachgespräch mit der Servicestelle Jugendbeteiligung e. V. zu dem Projekt „Schüler*innenHaushalt“.

Freitag

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 zur Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER). Die Sitzung ist nicht öffentlich, ein Livestream wird daher nicht angeboten.

Alle Ausschusssitzungen einschließlich Tagesordnungen finden sich hier: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Die Livestreams sind hier abzurufen: Livestreams - Landtag Brandenburg