Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 28. November 2022. In dieser Woche tagen mehrere Fachausschüsse und Gremien des Landtages. Die Sitzungen werden, soweit sie öffentlich sind, über die Website des Landtages im Livestream übertragen. Zudem kommen zwei Untersuchungsausschüsse zusammen.

Dienstag

14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Die Sitzung ist nichtöffentlich und wird nicht übertragen.

15:00 Uhr. Rat für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden. Unter anderem stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten des Stiftungsrates für die Wahlperiode 2023-2027 der Stiftung für das sorbische Volk vor.

Mittwoch

10:00 Uhr: Der Ausschuss für Inneres und Kommunales befasst sich neben vielen weiteren Themen in einer Anhörung mit dem „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes des Berufsbeamtentums in Brandenburg vor Verfassungsgegnern“. Dazu sind zahlreiche Expertinnen und Experten geladen.

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.

11:00 Uhr: Der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz führt ein Fachgespräch zum Thema „Stärkung der Vermarktung regionaler Produkte“ durch. 

Donnerstag

10:00 Uhr: Rechtsausschuss.

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport.

14:00 Uhr. Untersuchungsausschuss 7/3 zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19. Die Sitzung ist nichtöffentlich.

Freitag

10:00 Uhr. Sonderausschuss zur Strukturentwicklung in der Lausitz.

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 zur Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER). Die Sitzung ist teilweise öffentlich und wird gemäß den gesetzlichen Vorschriften nicht im Livestream übertragen.

Alle Ausschusssitzungen einschließlich Tagesordnungen finden sich hier: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Die Livestreams sind hier abzurufen: Livestreams - Landtag Brandenburg