Aktuelles aus dem Landtag

Landtag gedenkt Terroropfer vom Breitscheidplatz

Schweigeminute im Plenum Schweigeminute im Plenum Potsdam, 18. Januar 2017. Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Landtages Brandenburg der Opfer des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gedacht. Angesichts des grausamen Attentats vom 19. Dezember 2016 erklärte Präsidentin Stark vor Eintritt in die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung:
Wieder ist ein Ort, an dem Menschen das Leben genießen und Gemeinschaft erleben wollen, von einem Augenblick zum anderen zu einem Ort des Entsetzens, der Trauer und des Leids geworden. Der perfide Terrorakt hätte jeden treffen können. 12 Personen - darunter eine Brandenburgerin und ein Brandenburger - kamen ums Leben, 55 wurden verletzt. Menschen wurden aus ihren Familien gerissen, aus dem Kreis der Freunde und Arbeitskollegen. Wir trauern um die Opfer und wollen den Angehörigen zur Seite stehen.
Unseren Lebensmut werden wir uns nicht durch Angst nehmen lassen. Wir müssen zusammenstehen – in Berlin und Brandenburg, in Deutschland, in Europa und überall in der Welt. Wir wollen in einer freien demokratischen und weltoffenen Gesellschaft leben,  in einer starken Gemeinschaft, in der Menschlichkeit zählt und in der alle sicher leben können. Diese Gemeinschaft gilt es zu schützen.“

Neue Kunst-Ausstellung im Landtag eröffnet

Landtagspräsidentin Britta Stark begrüßt zur Ausstellungseröffnung.Landtagspräsidentin Britta Stark begrüßt zur Ausstellungseröffnung.Potsdam, 17. Januar 2017. Der Landtag Brandenburg setzt die erfolgreiche Kooperation mit den Museen des Landes fort. Die diesjährigen Kunst-Ausstellungen im Parlamentsgebäude werden vom Potsdam Museum - Forum für Kunst und Geschichte gestaltet. Gemeinsam mit Museumsdirektorin Dr. Jutta Götzmann und Kuratorin Dr. Anna Havemann eröffnete Parlamentspräsidentin Britta Stark heute die Ausstellung „Erzählte Geschichten: Grafikserien aus den Jahren 1970-2000“. Diese bespielt mit künstlerischen Druckgrafikreihen für ein halbes Jahr über mehrere Etagen den Südflügel des Landtages.

Der Einladung zur öffentlichen Vernissage am Mittag waren zahlreiche Gäste gefolgt. Präsidentin Stark erklärte: „Kunst öffnet Wege zu Landschaften der Wirklichkeit, die wir sonst gar nicht kennenlernen würden. Sie ist ein wichtiger und bereichernder Teil unserer Zivilgesellschaft und erweitert den Horizont.  Das Potsdam Museum ist ein zentraler und lebendiger kultureller Ort der Landeshauptstadt – die Kooperation ist ein Gewinn für alle Beteiligten.“

Weitere Informationen und Impressionen zur Kunst-Ausstellung "ERZÄHLTE GESCHICHTEN"

Lehrkräftefortbildung im Landtag

Die Vorsitzende des Bildungsausschusses Gerrit Große begrüßt die Lehrerinnen und Lehrer im Landtag.Die Vorsitzende des Bildungsausschusses Gerrit Große begrüßt die Lehrerinnen und Lehrer im Landtag.Potsdam, 16. Januar 2017. Seit mehr als einem Jahr können Jugendliche und junge Erwachsene an parlamentarischen Planspielen im Landtag Brandenburg teilnehmen, um selbst den Gesetzgebungsprozess zu simulieren. In Kooperation mit den RAA Brandenburg fand heute eine einhergehende Fortbildung für Lehrkräfte der weiterführenden Schulen Brandenburgs statt. Im Rahmen der Weiterbildung wurden sie befähigt und darin bestärkt, auch selbstständig vor Ort in den Schulen Parlamentssimulationen durchzuführen. Bei ihrer Begrüßung der Lehrerinnen und Lehrer sagte die Vorsitzende des Bildungsausschusses, Gerrit Große: „Die Planspiele schärfen bei den Schülerinnen und Schülern das Verständnis für die Funktionsweise von Politik, machen parlamentarische Verfahren erlebbar und regen nicht zuletzt dazu an, sich aktiv mit gesellschaftlichen Fragen auseinanderzusetzen. Ich freue mich über das rege Interesse an diesem praxisorientierten und daher so wirksamen Angebot der politischen Bildung.“

Landtag öffnet seine Türen für den Evangelischen Kirchentag

Landespressekonferenz zum KirchentagLandespressekonferenz zum KirchentagPotsdam, 13. Januar 2017. Im Rahmen einer Landespressekonferenz hat Parlamentspräsidentin Britta Stark heute gemeinsam mit Kirchentagspräsidentin Dr. Christina Aus der Au und Kirchentagsgeneralsekretärin Dr. Ellen Ueberschär auf den 36. Deutschen Evangelischen Kirchentag vorausgeblickt. Stark kündigte an, für die mehrtägige Großveranstaltung mit der Losung "Du siehst mich" auch die Türen des Landtages weit zu öffnen. Vom 25. bis 27. Mai 2017 wird das Parlamentsgebäude zu den Veranstaltungsorten des Großereignisses zählen. Geplant sind eine Ausstellung im Innenhof und in der Lobby, Diskussionsforen im Plenarsaal und Workshops in einem Ausschusssaal. Der inhaltliche Schwerpunkt wird auf dem Thema Polen und Deutschland liegen.

Landtag öffnet seine Türen für den Evangelischen Kirchentag

Anhörung zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes

Blick in den Beratungsraum während der AnhörungBlick in den Beratungsraum während der AnhörungPotsdam, 12. Januar 2017. Der Ausschuss für Inneres und Kommunales führte in seiner heutigen 26. Sitzung eine Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein „Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes“ (Drucksache 6/5069) durch.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, dass Personen, die wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden, die bei Beamten den Verlust der Beamtenrechte zur Folge hätte, für die Dauer von fünf Jahren die Wählbarkeit zum hauptamtlichen Bürgermeister oder Landrat verlieren.

Anhörung zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes am 12.01.2017

Maltesischer Botschafter berichtet im Landtag Brandenburg

Eintrag ins Gästebuch des LandtagesEintrag ins Gästebuch des LandtagesPotsdam, 11. Januar 2017. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses, Marco Büchel, hat Parlamentspräsidentin Britta Stark heute den Botschafter der Republik Malta, S. E. Albert Friggieri, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete der Diplomat im für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr 2017. Am 1. Januar hat das Land turnusgemäß für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zu den wichtigsten Themen im Präsidentschaftszeitraum zählen die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationspolitik, der digitale Binnenmarkt sowie die innere und äußere Sicherheit Europas.

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Malta, S. E. Herrn Dr. Albert Friggieri am 11.01.2017

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