Bericht über Arbeit des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung online verfügbar

Potsdam, 27. April 2020. Aufgrund der Corona-Pandemie arbeiten die Ausschüsse des Landtages Brandenburg unter besonderen Bedingungen. Auch weiterhin gibt es Präsenzsitzungen, viele Ausschüsse tagen zudem in Form von Telefon- und Videokonferenzen. Der Austausch zwischen Abgeordneten und Ministerium kann außerdem schriftlich erfolgen. Für diesen Weg hat sich zunächst der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung entschieden. Die für den 26. März 2020 vorgesehene Sitzung des Ausschusses wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Um den Informationsbedarf zu den für die Sitzung angemeldeten Themen – der Nachtragshaushalt, Unterstützung der Aufgabenträger im kommunalen ÖPNV sowie der Stand der Datenerhebung bei den Erschließungsbeiträgen von Straßen – zu decken, wurde ein schriftliches Verfahren vereinbart. Das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) hat zum angesetzten Sitzungstermin einen Bericht zu den angemeldeten Themen vorgelegt. Anschließend konnten die Ausschussmitglieder Fragen zu dem Bericht des MIL einreichen. Diese bezogen sich schwerpunktmäßig auf unterschiedliche Aspekte des – mittlerweile beschlossenen – Nachtragshaushaltes. Das MIL hat die Fragen beantwortet, und der Ausschuss hat die Antworten freigegeben, sodass eine Zusammenstellung des Berichts, der Fragen und der Antworten unter dem Link „Schriftliches Verfahren zur entfallenen Sitzung am 26. März 2020 des AIL“ als Download verfügbar ist. Damit kommt der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung seiner Aufgabe auch unter den aktuell erschwerten Bedingungen nach, seine Arbeit transparent zu gestalten.

Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)