Fachgespräch zur Aussetzung der Kita-Rechtsreform

Potsdam, 7. Juni 2022. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport führt am Donnerstag ein Fachgespräch zur Aussetzung der Kita-Rechtsreform durch. Die Sitzung wird live über die Website des Landtages übertragen.

Ende März informierte das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport darüber, dass die Kita-Rechtsreform ausgesetzt werde, da den Landkreisen bzw. den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe die Ressourcen zur Begleitung und Umsetzung der umfassenden Reform fehlten. Zuvor hatte in einem Zeitraum von 18 Monaten ein breiter Beteiligungsprozess stattgefunden, in dessen Rahmen Expertinnen und Experten in sechs Arbeitsgruppen zur Kita-Rechtsreform diskutierten und im September 2021 einen Abschlussbericht vorlegten. Im Rahmen des Fachgesprächs sollen unter anderem die Ergebnisse der Arbeitsgruppen besprochen werden. Zudem wird sich der Ausschuss mit den Herausforderungen des geltenden Kitarechts befassen sowie mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen der Prozess der Kita-Rechtsreform weitergeführt werden kann. Der Ausschuss hat den benannten Gästen einen umfangreichen Fragenkatalog zukommen lassen. Zu dem Fachgespräch werden erwartet:

  • Annett Bauer , LIGA der Freien Wohlfahrtspflege – Spitzenverbände im Land Brandenburg;
  • Hubertus Diemer , LIGA der Freien Wohlfahrtspflege – Spitzenverbände im Land Brandenburg;
  • Danilo Fischbach, Landeskitaelternbeirat;
  • Catharina Kahl, Landeskitaelternbeirat;
  • Ingrid Pliske-Winter, Landesverband für Kindertagespflege Brandenburg e.V.;
  • Jutta Schlüter, Landkreistag Brandenburg e.V.;
  • Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg e.V.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport

Zum Livestream geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg

Kind in der Kita (Symbolbild)
Kind in der Kita (Symbolbild)
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