Für Ausschusssitzungen bis Jahresende Videokonferenzen empfohlen

Potsdam, 4. November 2020. Die für Mittwoch geplanten Sitzungen des Präsidiums und mehrerer Fachausschüsse im Landtag Brandenburg werden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Das Präsidium wird am Freitag, 6. November 2020 um 10:00 Uhr wie gewohnt nicht öffentlich tagen. Die Sitzungen des Hauptausschusses (A1) sowie der Ausschüsse für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8), für Wissenschaft, Forschung und Kultur (A6) sowie für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9) sind ebenfalls neu zu terminieren.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Fachausschüsse dringend empfohlen, in Anbetracht der aktuellen Corona-Lage in diesem Jahr Ausschusssitzungen nicht mehr als Präsenzsitzungen, sondern in Form von Videokonferenzen durchzuführen, allenfalls als Hybridsitzung. Beabsichtigt ist zudem, in der kommenden Sitzung des Landtages eine Änderung der Geschäftsordnung herbeizuführen, die Rechtssicherheit schaffen soll hinsichtlich der Anwesenheit bzw. Beschlussfähigkeit und der Durchführung von Abstimmungen in den Ausschüssen, die per Videokonferenz tagen.