Innenausschuss befasst sich mit Studie zur Einrichtung eines EU-Katastrophenschutzzentrums
Das Gespräch wird als Hybridsitzung durchgeführt; die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie interessierte Mitglieder des ebenfalls eingeladenen Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz und des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie werden per Video zu der Präsenzsitzung des Innenausschusses zugeschaltet. Die Sitzung wird live über die Website des Landtages übertragen.
Mit dem Landtagsbeschluss „Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausforderungen anpassen!" (Drucksache 7/1418-B) vom 18. Juni 2020 wurde die Landesregierung gebeten, eine mögliche Ansiedlung eines europäischen Brand- und Katastrophenschutzzentrums bzw. von Katastrophenschutzkapazitäten in der Lausitz, bevorzugt am Standort Welzow/Senftenberg unter Einbeziehung der Projekte aus dem rescEU-Programm zu prüfen. Anfang dieses Jahres wurde die Firma FORPLAN in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsberatung KPMG damit beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines EU-Katastrophenschutzzentrums am benannten Standort zu erstellen. Diese wurde dem Landtag am 9. August 2021 durch den Innenminister zugeleitet (Information der Präsidentin 7/130).
Der Ausschuss für Inneres und Kommunales hat sich nach Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie darauf verständigt, ein Fachgespräch mit den beauftragten Gutachtern sowie weiteren Gästen über die Ergebnisse der Studie durchzuführen.
Zu dem Gespräch werden erwartet:
- Dipl.-Ing. Manfred Unterkofler und David Bormann, FORPLAN GmbH;
- Martin Düsterhöft, KPMG;
- Birgit Zuchold, Bürgermeisterin der Stadt Welzow;
- Albrecht Broemme; Vorstandsvorsitzender des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit e.V.;
- Peter Billing, Europäische Kommission, Generaldirektion Europäischer Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, Referatsleiter Notfallmanagement und rescEU;
- Robert Buder, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Spree-Neiße;
- Andreas Fredrich, Bürgermeister der Stadt Senftenberg;
- Wolfhard Kätzmer, Sachgebietsleiter Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Spree-Neiße;
- Thomas Zügel, THOLEG Civil Protection Systems.
Der Livestream kann hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg.
Die vollständige Tagesordnung findet sich unter: Sitzungstermine der Ausschüsse