Landtag debattiert über Brandenburg im 30. Jahr der Deutschen Einheit

Blick in den Plenarsaal während der Landtagssitzung
Blick in den Plenarsaal während der Landtagssitzung
© Landtag Brandenburg
Potsdam, 27. August 2020. In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag auf die bald 30-jährige Geschichte des Landes zurückgeblickt und über seine weitere Entwicklung debattiert. Zu Beginn der 20. Plenarsitzung am Donnerstag bezogen sich Rednerinnen und Redner aller Fraktionen auch auf Ergebnisse des Brandenburg-Monitors, für den im Juni 2020 mehr als 1000 wahlberechtigte Brandenburgerinnen und Brandenburger befragt worden waren.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Erik Stohn sagte über die Erhebung: „Insgesamt überwiegt die Zuversicht.“ Die Bilanz und die Erwartungen der meisten Menschen im Land seien positiv. Für die AfD-Fraktion sagte dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin: „Das nennt man Realitätsverweigerung.“ Der Brandenburg-Monitor zeige keineswegs, dass die Menschen überwiegend zufrieden seien. Die CDU-Abgeordnete Barbara Richstein wiederum nannte Brandenburg eine „aufsteigende Gewinnerregion“. Die vergangenen 30 Jahre des Landes sehe sie als Erfolgsgeschichte. Für die Fraktion DIE LINKE kritisierte ihr Ko-Vorsitzender Sebastian Walter, es habe nicht nur Gewinner gegeben. Für viele Menschen seien die 30 Jahre geprägt von Demütigung und Herabwürdigung. Die Ko-Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Petra Budke, nannte als ein bleibendes Ziel ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg. Sie lobte zudem die „besonnene Krisenbewältigung“ der Landesregierung in der Corona-Pandemie. Für die Fraktion BVB/FREIE WÄHLER sagte der Vorsitzende Péter Vida, die Menschen in Brandenburg könnten mit Dankbarkeit und Stolz auf die Zeit seit 1990 zurückblicken. Im kommenden Jahrzehnt solle nun eine „Vertiefung bürgerschaftlicher Partizipation“ mehr Mitentscheidungen ermöglichen.