Mai-Plenum: Debatten über Rolle von Wissenschaft und Forschung sowie Nachtragshaushalt

Die 43. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Jetzt an morgen denken - Corona zeigt: Keine Zukunft ohne Wissenschaft und Forschung“, beantragt von der SPD-Fraktion. Anschließend berät das Landtagsplenum unter anderem über Anträge zur Errichtung einer rescEU-Löschluftfahrzeugstaffel am Standort Welzow sowie zur Bereitstellung sogenannter Offener Daten durch die Verwaltung in Brandenburg. 

Auf der Tagesordnung der 44. Sitzung des Landtages steht am Donnerstag ab 9.30 Uhr zunächst eine Debatte mit anschließender Abstimmung über den Entwurf der Landesregierung für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021. Der laufende Haushalt für das Jahr 2021 sah bislang ein Volumen von etwa 235 Millionen Euro zur Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor. Die entsprechende Ausgabenermächtigung soll laut Entwurf nun um 515 Millionen Euro auf insgesamt 750 Millionen Euro aufgestockt werden. Die Höhe der Kreditermächtigungen aufgrund der Pandemie-Notlage im Haushalt 2021 würde dadurch auf 2,9 Milliarden Euro steigen. In Verbindung mit dem Nachtragshaushalt wird das Plenum auch über einen Antrag beraten, der auf eine gerechte Verteilung der Kosten der Corona-Pandemie abzielt. Im weiteren Sitzungsverlauf wird sich der Landtag neben weiteren Beratungspunkten unter anderem mit Anträgen zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte, zum Schutz der Gesundheit von Kindern sowie zur finanziellen und personellen Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla befassen.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine und Tagesordnungen der Plenarsitzungen