18. (öffentliche) Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” 5/2
Die 18. Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” 5/2 findet statt
am Freitag, dem 15. Februar 2013
um 10:00 Uhr
im Landtag Brandenburg, Raum 306.
Die Enquete-Kommission 5/2 setzt in ihrer 18. Sitzung die Diskussion zur Kommunalisierung von Landesaufgaben fort. Neben konkreten Aufgaben soll auch über einen Beitrag zur Funktionalreform für den Abschlussbericht der EK 5/2 und über ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes zur kommunalen Aufgabenwahrnehmung beraten werden.
Darüber hinaus wird die in der vergangenen Sitzung eingeleitete Diskussion über konkrete Kriterien für künftige Gebietsstrukturen weitergeführt. In Verbindung damit wird der Vertreter der Landesregierung die Ergebnisse der Untersetzung der Szenarien von Prof. Dr. Bogumil zu Kreisgebietsstrukturen anhand der Merkmale Einwohnerzahl, Anzahl der Mitarbeiter der Landkreise, Finanzkraft, Anzahl der Verwaltungsträger und max. Entfernungen innerhalb der möglichen Kreise präsentieren.
Außerdem sollen die Informationsreise der EK 5/2 nach Rheinland-Pfalz und die auswärtige Sitzung in Heiligengrabe vorbereitet werden.
Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 findet als auswärtige Sitzung am 15. März 2013 um 10:00 Uhr im Klosterstift in Heiligengrabe statt.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.ek-2020.brandenburg.de.