21. (öffentliche) Sitzung der Enquete-Kommission 6/1 des Landtages Brandenburg

Die 21. Sitzung der Enquete-Kommission 6/1 findet statt

am 06.10.2017
um 10:00 Uhr
im Landtag Brandenburg, Raum 2.050

Unter http://www.live.landtag.brandenburg.de besteht für interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die Sitzung der Enquete-Kommission via Livestream im Internet zu verfolgen.

Im Fokus der Sitzung stehen zwei Themen:

1. Wertschöpfung durch erneuerbare Energien

2. Präsentation einer durch die Kommission beauftragten   Untersuchung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Die Sitzung beginnt mit der Anhörung zum Thema „Wertschöpfung durch erneuerbare Energien". Uwe Steffen, MWE, Leiter des Referats Grundsatz, Energierecht, wird zu Umfang der Wertschöpfung und Anzahl der durch erneuerbare Energien bedingten Arbeitsplätze und zum Thema bundeseinheitliche Netzentgelte sprechen.

Herr Sebastian Kunze, Referatsleiter des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg wird zu Partizipation der Kommunen an der Wertschöpfung durch erneuerbare Energien und ebenfalls zum Thema Bundeseinheitliche Netzentgelte vortragen.

Herr Professor Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt referiert zum Thema Möglichkeit der Einführung einer landesrechtlichen Abgabe auf die Nutzung der Windkraft.

Anschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Landkreisen Brandenburgs vorgestellt und diskutiert. Im Auftrag der Kommission wurden die Landkreise durch die Innoverse GmbH befragt, um auf Defizite, Problemstellungen und Leistungsfähigkeit im ÖPNV hinzuweisen, diese auszuwerten und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.

Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 6/1 findet planmäßig am 10.11.2017 statt.