7. Brandenburgischer Landtag konstituiert sich am 25. September 2019

Die Präsidentin des 6. Brandenburgischen Landtages, Britta Stark, hat die Mitglieder des Landtages zur konstituierenden Sitzung in der 7. Wahlperiode einberufen. Demnach tritt der 7. Brandenburgische Landtag am 25. September 2019 um 10 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl der Präsidentin des Landtages Brandenburg. Die SPD-Fraktion als größte Fraktion hat am 17. September die Abgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke als Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin nominiert.

Eröffnet wird die konstituierende Sitzung von der Alterspräsidentin Marianne Spring-Räumschüssel (AfD-Fraktion). Nach dem Beschluss einer vorläufigen Geschäftsordnung wählt der Landtag aus seiner Mitte in getrennten Wahlgängen die Präsidentin, zwei Vizepräsidenten und die weiteren Mitglieder des Präsidiums. Die AfD-Fraktion hat den Abgeordneten Andreas Galau als Vizepräsidenten, die CDU-Fraktion die Abgeordnete Barbara Richstein als Vizepräsidentin nominiert.

Vor der konstituierenden Sitzung findet um 9 Uhr in der St. Nikolaikirche am Alten Markt ein ökumenischer Gottesdienst statt.

Im Anschluss an die konstituierende Sitzung übergibt die scheidende Landtagspräsidentin in ihrem Büro die Amtsgeschäfte an ihre Nachfolgerin. Zu diesem Fototermin sind Medienvertreter ebenfalls herzlich eingeladen. Anschließend gibt es einen Empfang für die ausgeschiedenen und die neugewählten Mitglieder des Landtages und Gäste in der Lobby vor dem Plenarsaal.

Der Ablauf im Überblick:

9 Uhr: Ökumenischer Gottesdienst in der St. Nikolaikirche am Alten Markt

10 Uhr: Konstituierende Sitzung des 7. Brandenburgischen Landtages

Wesentliche Punkte sind:

  • Eröffnung der Sitzung und Rede durch die Alterspräsidentin
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Namensaufruf der Abgeordneten
  • Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
  • Wahl der Präsidentin des Landtages Brandenburg
  • Antrittsrede der neu gewählten Präsidentin
  • Wahl der Vizepräsidenten und der weiteren Präsidiumsmitglieder

ca. 12.00 Uhr: Parlamentarische Zusammenkunft aller Abgeordneten und Gäste in der Lobby vor dem Plenarsaal

ca. 12.15 Uhr: Übergabe der Amtsgeschäfte im Büro der Präsidentin (Fototermin)

ca. 12.30 Uhr: Begrüßung der Gäste und Verabschiedung der ausgeschiedenen Abgeordneten in der Lobby

Akkreditierung und Live-Übertragung:

Aufgrund des zu erwartenden Interesses bitten wir Medienvertreter um vorherige Anmeldung bis Montag, den 23. September um 12 Uhr (E-Mail an pressestelle@landtag.brandenburg.de). Im Plenarsaal stehen auf den Pressetribünen 30 Arbeitsplätze zur Verfügung. Hiervon sind 20 Plätze für die Mitglieder der Landespressekonferenz reserviert. Die Sitzung wird darüber hinaus in den Pressearbeitsraum E.060 live übertragen. Für Foto- und Bewegtbildaufnahmen ist aufgrund der begrenzten räumlichen Kapazitäten eine Poollösung vorgesehen.

Auf der Homepage des Landtages gibt es zudem einen Livestream: www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/landtag_live_im_internet/396595

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle.