Ausschussreise des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 18. Oktober 2017 nach Brüssel

Der Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft tagt am 18. Oktober 2017 in Brüssel, um Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission zu führen.

Am Vormittag stehen Gespräche mit Vertretern der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zum Themenschwerpunkt Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auf dem Programm. Der Ausschuss wird sich über den Stand der Vorbereitungen der EU-Förderperiode nach 2020 informieren. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem Fragen des Bürokratieabbaus an und werden sich zu den Auswirkungen des Austritts Großbritanniens als Nettozahler der Europäischen Union informieren lassen. Besonders interessant wird sein, ob bereits Erkenntnisse dazu vorliegen, inwiefern sich der Austritt auf den Mittelfristigen Finanzrahmen und die Fördermöglichkeiten nach 2020 auswirkt.

Am Nachmittag befasst sich der Ausschuss vertiefend mit Fragen des Umgangs mit den nach EU-Naturschutzrecht geschützten Arten. Hierbei nutzt der Ausschuss seine Erkenntnisse aus den Fachgesprächen im Landtag dieses Jahres zum Aufbau des Wolfsmanagements im Land Brandenburg. Es geht unter anderem um Aufklärung, welche Handlungsmöglichkeiten in Brandenburg im Umgang mit dem Wolf sowie anderen geschützten Arten wie dem Kormoran und dem Biber unter Berücksichtigung der europarechtlichen Rahmenbedingungen, beispielsweise der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) der Europäischen Union bestehen. Dazu steht dem Ausschuss ein Vertreter der Generaldirektion Umwelt als Gesprächspartner zur Verfügung.